Land lehnt Standort ab

Keine Chance auf Sozialgericht in Göttingen

Justizzentrum: Göttingen hat weiter keine Chance, Standort eines Sozialgerichts zu werden. Archivfoto: dpa

Göttingen. Göttingen hat weiterhin keine Chance, Standort eines Sozialgerichtes zu werden, obwohl  zwei von acht Sozialgerichten im Land so wenig Fälle bearbeiten, dass sie eigentlich geschlossen werden müssten.

Das geht aus der Antwort von Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz auf eine Anfrage der SPD-Abgeordneten Roland Schminke (Hann. Münden) und Gabriele Andretta (Göttingen) hervor.

Das Ministerium hatte im März darauf verwiesen, dass es in Südniedersachsen nicht genügend Verfahren gebe, um neben dem Sozialgericht Hildesheim einen zweiten Standort angemessen auszulasten. Darauf hatten die beiden Abgeordneten gefragt, welche Sozialgerichte weniger als 2500 pro Jahr verhandeln und ob diese Standorte nun geschlossen werden müssten.

Tatsächlich erledigt das Sozialgericht Aurich nur etwas mehr als 2000 Fälle pro Jahr. Ähnlich sieht es in Stade aus. Trotzdem stellt die Justizministerin fest: „Der Bestand der beiden Gerichte steht nicht in Frage.“

Bei der Prüfung, ob Göttingen Standort eines Sozialgerichts oder zumindest einer Außenstelle wird, stellte das Ministerium fest, dass dann 21 Personen von Hildesheim nach Göttingen wechseln müssten. Das wären 21 Richter und andere Beschäftigte. Außerdem, müssten fünf zusätzliche Stellen geschaffen werden.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.