Kommentar zur EU-Agrarpolitik

Europäische Landwirtschaft nicht zukunftsfähig - Jetzt muss Klöckner die Krallen ausfahren

Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union ist nicht zukunftsfähig – das sagt eine Studie, an der auch Göttinger Wissenschaftler beteiligt waren. Das Problem ist dabei auch ein strukturelles.

Ein Kommentar zu den Reformplänen der EU-Agrarpolitik:

Als Tiger gesprungen, als Bettvorleger gelandet – so könnte man die Reformpläne der EU-Kommission zur gemeinsamen Agrarpolitik zusammenfassen. Denn mit Reform hat das Paket wenig bis gar nichts zu tun, wie nicht nur die Wissenschaftler der aktuellen Studie meinen. 

Die Menschheit steht vor großen Herausforderungen im Umwelt- und Klimaschutz, doch die EU-Kommission geht offenbar lieber den Weg des geringsten Widerstands. Wie sonst ist die Festlegung auf ineffiziente und teilweise unsinnige Direktzahlungen zu erklären?  Sie ist auch eine Folge der großen Macht des europäischen Bauernverbandes. So ließ sich der irische EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan (EVP) beim Verbandstag dafür feiern, dass er für die Direktzahlungen gekämpft und sie durchgesetzt habe. 

Vielleicht muss jetzt ein Anstoß aus der nationalen Politik kommen. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hält sich beim Thema GAP vornehm zurück – aus taktischen Gründen. Dabei hätte sie die Chance, an Profil zu gewinnen, wenn sie zeigen würde, dass es ihr ernst ist mit ökologisch nachhaltiger Landwirtschaft. Deutschland kommt im Reformprozess der EU-Agrarpolitik ohnehin die Vermittlerrolle zu – Klöckner muss dabei ihre Krallen ausfahren.

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