Großeinsatz der Polizei

Rechte Kundgebung in Göttingen: Friedliche Stimmung am Bahnhof - Rechte sind weg

Göttingen. Die Kundgebung des rechten Freundeskreises Thüringen/Niedersachsen, Thügida, ist beendet. Nach einer Stunde mit Reden und Musik zogen die etwa 50 Teilnehmer um 16 Uhr ab. 

Eindrücke aus Göttingen

Aktualisiert um 16.30 Uhr: Nach einer Stunde hatten die Teilnehmer der Freundeskreis-Kundgebung genug -scheinbar war alles gesagt: Die etwa 50 Teilnehmer um den Anmeldenden Jens Wilke wurden von Polizisten durch den Bahnhof zum Bahnsteig geleitet, dann stiegen sie in einen Nahverkehrszug - mit unbekanntem Ziel. Ein Lautsprecherwagen - geliehen von Thügida - und ein Kleinwagen des Freundeskreises fuhren über die Godehardstraße davon, begleitet von Polizeifahrzeugen. Die Straße war für den Verkehr abgesperrt. Auch Linke, die sich den Fahrzeugen nähern wollten, wurden durch einen Wall von Einsatzfahrzeugen und Beamten daran gehindert. Draußen auf der mobilen Bühne auf der Berliner Straße spielte das Bläserquartett des Göttinger Symphonie-Orchesters (GSO) Renaissance-Musik...

Dort hatten zuvor unter anderem auch Akteure des Jungen Theaters (JT) drei Musikstücke aus den Känguruh-Chroniken gesungen, auch Mitglieder des Deutschen Theaters (DT) traten auf. Auf den Grün-Inseln zwischen den Fahrstreifen der Berliner Straße tummelten sich Demonstranten, saßen und redeten. Ein Künstler malte ein Bild. "Die Partei" bastelte quer über die Straße aus Hunderten von Pappkartons eine "Mauer der Liebe". 

Vom "Schwarzen Block" gingen keine Provokationen mehr aus - auch die Polizisten zeigten sich gesprächsbereit und meist verständnisvoll.

Zuvor hatte es vereinzelte Scharmützel und Angriffe gegen Polizeibeamte gegeben. Nachdem zunächst alles friedlich verlaufen war - auch der Demonstrationszug mit mehr als 1000 Teilnehmern am Mittag vom Wilhelmsplatz zur Stadthalle, durch die Rote Straße und bis zum Groner Tor - kam es später zu Rangeleien mit der Polizei. Der mit etwa 150 gewaltbereiten Linken gespickte "Schwarze Block" versuchte dann auf dem Bahnhofsplatz in das für die Freundeskreis-Kundgebung abgetrennte Areal vorzudringen, was die Polizeikräfte verhinderten. Sie drängte den Block zurück. Dabei flogen auch Böller in Richtung der Polizeibeamten. Zuvor waren in der Roten Straße rote Rauchbomben gezündet worden.

Der Großteil der Demo-Zug-Teilnehmer war vor dem Bahnhof nicht mehr dabei. "Die Partei"-Mitglieder baute aus Kartons auf der Berliner Straße eine Mauer der Liebe. Zu lesen waren auch Aufkleber mit der Aufschrift: "Antifa und Freundeskreis - ist alles derselbe Scheiß" - Plakate mit diesem Text stiegen auch an Ballons in den blauen Himmel.

Die Polizei bereitet sich auf weitere Auseinandersetzungen mit dem "Schwarzen Block" vor.

Vorbereitungen am Freitagabend

Am Vorabend der Kundgebung des rechten "Freundeskreises" war der Bahnhofsvorplatz von Rechtsgegnern bereits mit bunter Kreide bemalt worden. "Göttingen ist bunt" oder "Wer hier steht ist doof" war an der Stelle zu lesen, wo am heutigen Samstag der rechte Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen die Kundgebung plante.

Die Polizei war am Freitagabend mit einer Vielzahl von Einsatzfahrzeugen im Göttinger Stadtgebiet unterwegs, so auch am Bahnhof und in der Innenstadt. Unter anderem im Bereich Goethe-Allee wurden polizeilich bekannte Linke angehalten und durchsucht. Die Polizeiinspektion Göttingen hat sogenannte Kontrollstellen angeordnet, bei denen Identitätsfeststellungen sowie Durchsuchungen von Personen und Sachen zulässig sind. Rechtsgrundlage dafür ist das Niedersächsische Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung.

Als Begründung nannte Inspektionsleiter Thomas Rath die gerichtlich bestätigte Gefahrenprognose der Polizei. Danach werden mit hoher Wahrscheinlichkeit Gewalttaten durch Nichtversammlungsteilnehmer erwartet. Die Aufrufe im Internet zur Teilnahme gegen die Freundeskreis-Kundgebung seien mit dem Aufruf zu Störungen verbunden - in Form von Blockadeaktionen oder Verletzung von Rechtsgütern Dritter, heißt es in der Anordnung.

Gewarnt wurde darin vor linken und rechten Gruppierungen. Während in der Begründung die linksextreme Szene als "in Teilen gewaltbereit" bezeichnet wird, ist auch der Hinweis zu lesen, dass gegen sechs Teilnehmer des rechten Freundeskreises ein Strafverfahren bezüglich der Bildung von bewaffneten Gruppen geführt wird.

Störer aus dem gewaltbereiten linksautonomen Spektrum würden in kleinen Gruppen agieren. Durch diese Kleingruppentaktik wurde eine Vielzahl von Übergriffen erwartet, sowohl auf Teilnehmer des Freundeskreises als auch auf Einrichtungen der Polizei, wobei auch Waffen, Steine und Brandsätze zum Einsatz kommen könnten, heißt es in dem Schreiben. Die Anordnung ist gültig bis Samstagabend, 20 Uhr.

Der 2015 gegründete fremden- und ausländerfeindliche "Freundeskreis" veranstaltet in Göttingen und Umgebung regelmäßig sogenannte Mahnwachen und andere Aktionen. (mit dpa)

Die Polizei hat per Lautsprecheransage über geplante Handlungen informiert. Berichtet wurde auch auf Twitter und Facebook Ein Bürgertelefon – auch mit Verkehrsinformationen – war seit 8 Uhr am Samstag geschaltet: 551/491-4000.

Rechte Kundgebung und Gegendemos in Göttingen: Auseinandersetzungen mit der Polizei

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Rubriklistenbild: © Rampfel

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