Acht Kommunen in Südniedersachsen profitieren

Land gibt Millionen für Feuerwehren

Symbolbild Feuerwehrfahrwagen.
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Symbolbild Feuerwehrfahrwagen.

Fast 19 Millionen Euro gibt das Land Niedersachsen für Bedarfszuweisungen wegen besonderer Aufgaben an Kommunen. Auch Kommunen in den Landkreisen Northeim und Göttingen erhalten Geld.

Hannover/Göttingen/Northeim – Bedarfszuweisungen sind finanzielle Hilfen des kommunalen Finanzausgleichs, die das Landesinnenministerium auf Antrag besonders finanzschwachen Kommunen gewährt. Dabei handelt es sich um Kommunen, deren Steuereinnahmen nicht „annähernd ausreichen“ – wie es in der offiziellen Definition heißt –, um die notwendigen Ausgaben zu decken. In diesem Jahr ging es um notwendige Investitionen auf kommunaler Ebene im Brandschutz und bei der Hilfeleistung.

Innenminister Boris Pistorius (SPD) sagte, mit dem bewilligtem Geld „können diese Gemeinden notwendige Investitionen in einem Bereich tätigen, der für alle Bürgerinnen und Bürger lebensnotwendig ist. Der Investitionsbedarf der Kommunen in diesem Bereich ist offenkundig, das zeigt die hohe Zahl an Anträgen, die bei uns eingegangen ist.“

38 Kommunen erhalten im Verfahren 2020 Geld. Die höchst mögliche Förderung von jeweils einer Million Euro erhalten die Gemeinden Bad Grund und Walkenried im Landkreis Göttingen – jeweils für den Neubau eines Feuerwehrhauses. Für die Stadt Northeim gibt es 90 000 Euro für einen Feuerwehrwagen mit Wassertank für die Ortsfeuerwehr Lagersghausen, mit 40 000 Euro wird die Stadt Einbeck bei der Beschaffung von Atemschutzgeräten unterstützt.

Der Landkreis Göttingen erhält 570 000 Euro für die Beschaffung eines Trägerfahrzeuges und von Abrollbehältern für die Kreisfeuerwehr. 250 000 Euro gibt es für die Stadt Bad Sachsa für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses und 370 000 Euro für die Samtgemeinde Hattorf für einen Anbau am Feuerwehrhaus in Wulften. Schließlich gehen noch 70 000 Euro an die Gemeinde Staufenberg für die Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs.

Mit der Bedarfszuweisung werden die jeweiligen Projekte zu etwa 50 Prozent finanziert, wie das Innenministerium mitteilt. Bei größeren Projekten werde die Zuweisung auf maximal eine Million Euro gedeckelt. (ana)

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