Land gibt Millionen für Inklusion in Schulen aus

Göttingen/Hannover. Das Land Niedersachsen will mit Millionenbeträgen die Inklusion an den Schulen vorantreiben. Das rot-grüne Kabinett hat einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht.

Der sieht auch vor, dass in diesem Haushaltsjahr 17,5 Millionen Euro für Umbauten und Personalkosten zur Betreuung an die Schulträger gezahlt werden. Den Kommunen fließen für die Schulen 11,7 Millionen Euro zu, die restlichen 5,8 Millionen Euro erhalten die Schulträger als Inklusionspauschale für die Personalkosten.

Ab 2016 soll diese Pauschale auf zehn Millionen Euro pro Jahr und der Betrag für Investitionen an Schulen auf 30 Millionen Euro steigen. Das Geld kann an alle Schulen gehen.

Mit dem Gesetz folge das Land dem Konnexitätsprinzip und komme damit seiner Verantwortung gegenüber den Kommunen nach, sagte die Niedersächsische Kultusministerin Frauke Heiligenstadt im Anschluss an die Kabinettssitzung.

Die Ministerin lobte, dass sich die Schulträger vorbildlich bei der baulichen Umgestaltung der Schulen engagierten, Schülern mit körperlicher Beeinträchtigung den Besuch der inklusiven Schulen zu erleichtern.

Die Vereinbarung zwischen der Landesregierung und der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Niedersachsen sei in großer Übereinstimmung getroffen worden.

Der Gesetzentwurf geht nun in die Verbandsbeteiligung, wie die Sprecherin der Staatskanzlei in Hannover mitteilte.

Niedersachsen führt seit dem Schuljahr 2013/2014 schrittweise den gemeinsamen Unterricht für alle Kinder ein. Dabei wird nach Klassenstufen vorgegangen. Schüler mit und ohne Behinderungen, Leistungsschwache und Hochbegabte, sollen dieselben Schulen besuchen können.

Rubriklistenbild: © dpa

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