Wenzel gehört zum Spitzenteam

Landesparteitag in Göttingen: Grüne sind voller Tatendrang

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Von wegen frustriert: Die Spitzenkandidatin und Fraktionschefin Anja Piel (Mitte) nach ihrer Wahl bei der Landesdelegiertenkonferenz der niedersächsischen Grünen in Göttingen mit den Landesvorsitzenden Meta Janssen-Kucz und Stefan Körner. 

Göttingen. Die Grünen in Niedersachsen wollen es bei der Landtagswahl im Oktober wissen. Das wurde am Wochenende beim Landesparteitag in Göttingen deutlich.

Niedersachsens Grünen-Chefin Meta Janssen-Kucz wird energisch. „Reinkommen, hinsetzen“, ruft sie in die Stadthalle von Göttingen hinein. Die beiden Spitzenkandidaten für die vorgezogene Neuwahl am 15. Oktober, Fraktionschefin Anja Piel und Umweltminister Stefan Wenzel sind bereits mit guten Stimmergebnissen gekürt, auch die Bewerber für weitere Listenplätze stehen fest. Jetzt will die Parteispitze der Basis und der Öffentlichkeit auch noch das „Spitzenteam“ präsentieren: neben Piel und Wenzel die Minister Christian Meyer (Landwirtschaft), Gabriele Heinen-Kljajic (Wissenschaft) und Antje Niewisch-Lennartz (Justiz).

Treffen mit Althusmann

Gerade mal eine Woche ist es her, dass die grüne Abgeordnete Elke Twesten mit ihrem Überlaufen zur CDU das rot-grüne Regierungsbündnis gesprengt und vorgezogene Neuwahlen am 15. Oktober ausgelöst hat. Mittlerweile kommen immer neue Details über die Kontakte der abtrünnigen Grünen mit der Union ans Licht. So sagte Twesten dem Spiegel, sie habe sich bereits Ende Juli mit Althusmann in einem Hotel in Bad Fallingbostel getroffen. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) soll einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) zufolge einen Tag vor der Wechselankündigung Bescheid gewusst haben.

„Eigentor der CDU“

In Göttingen demonstrieren die Grünen dennoch ebenso trotzig wie kampfeslustig Geschlossenheit. „Unsere Empörung ist in Tatendrang umgeschlagen“, ruft die Lüneburger Abgeordnete Miriam Staudte und nimmt den Hauptgegner des kurzen Wahlkampfs ins Visier. „Die CDU hat sich mit dem Erschleichen von Mehrheiten ein Eigentor geschossen.“

Und auch die meisten anderen Bewerber für die Landesliste blicken nach vorn. Ob Abkehr von der Massentierhaltung oder den Diesel-Motoren, ob gesundes Essen oder sauberes Wasser – für diese Ziele brauche es starke Grüne, am liebsten in einer Fortsetzung des Bündnisses mit der SPD, lautet die Kernbotschaft. CDU und FDP kanzelt die Parlamentarierin Julia Hamburg dagegen als „Gruselkabinett“ ab. „Das einzige Schwarz-Gelb, das Niedersachsen wirklich braucht, sind Bienen und Hummeln“, spottet Agrarminister Meyer.

Die äußere Einigkeit kann allerdings ein hartes, manchmal auch grausames Ringen um die Listenplätze nicht verhindern, denn mit 19 Sitzen können die Grünen den aktuellen Umfragewerten von neun Prozent zufolge kaum wieder rechnen. Und laut Satzung ist jeder dritte Listenplatz von einem Parlamentsneuling zu besetzen, zudem gilt die strenge Frauenquote: Alle ungeraden Plätze sind Kandidatinnen vorbehalten.

So rutschen verdiente Abgeordnete auf Plätze mit wenig rosigen Aussichten, Finanzfachmann Gerald Heere aus Braunschweig etwa schafft es nur auf Platz 18. Agrarexperte Hanso Janßen aus der Wesermarsch auf Rang 20. (mit dpa)

Von Peter Mlodoch

www.gruene-niedersachsen.de

Kommentar zum Parteitag von Peter Mlodoch: Kluge Strategie

Negative Ereignisse schweißen zusammen. Nach der Krise durch das überraschende Überlaufen ihrer Abgeordneten Elke Twesten zur CDU üben sich Niedersachsens Grüne trotz des harten Ringens um die Listenplätze in demonstrativer Geschlossenheit. Flügelkämpfe zwischen Realos und Fundis flammen nicht auf.

Es bleibt den Grünen allerdings auch nichts anderes übrig. Mit neun Prozent aus der jüngsten Umfrage liegen sie meilenweit entfernt von dem als Ziel proklamierten „guten zweistelligen Ergebnis“. Der Skandal um die mit Fipronil verseuchten Eier müsste eigentlich ein gefundenes Fressen für die Öko-Partei sein, doch auf die Zustimmungswerte scheint die Giftpanscherei bislang keinen großen Einfluss zu haben.

Klug ist es, dass die Grünen nur wenige Worte über ihre Abtrünnige verlieren und stattdessen auf die durch den Wechsel gestoppten Projekte wie schärferer Wasserschutz oder mehr Transparenz für Bürger verweisen. Ein kämpferischer Blick nach vorn lautet die richtige Devise. So kann der kurze Wahlkampf noch richtig spannend werden

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