Landesrechnungshof  fordert auch Kürzungen

Göttingen/Hannover. Wie an der Uniklinik, so sieht es auch am Deutschen Primatenzentrum (DPZ) aus: Dort wurde vorab vorsichtig kalkuliert, Ende 2013 standen aber deutlich mehr geleistete Semesterwochenstunden und sogar ein Plus im Vergleich zu 2009 zu Buche.

Gleichzeitig fordert der Landesrechnungshof auch, dass unerwartete Mehreinnahmen durch Lizenzen und Patente auf die künftigen DPZ-Zuwendungen von Bund und Land angerechnet, sprich diese gekürzt werden.

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So hat das DPZ aus der Forschungsarbeit und daraus entstehenden Lizenz- und Patentverkäufen von 2011 bis 2013 gut 15 Millionen Euro mehr, als im Planansatz gemeldet, eingenommen. „Auch das ist schwer zu vorauszusagen, deshalb setzen wir wenig an“, erklärt Lankeit, der anfügt: „Das Land freut sich über zusätzliche Einnahmen im DPZ, die auch in neue Gebäude investiert wurden. Damit wurden wiederum Werte für das Land geschaffen.“ Andererseits solle das eigens erwirtschaftete Geld dem DPZ wieder weggenommen werden. Bei den vom Rechnungshof monierten Fällen gehe es um die grundsätzliche Frage der Finanzierung von Leibniz-Forschungseinrichtungen, die schließlich – unabhängig von Patent-Einnahmen – eine Planungssicherheit benötigten, so Lankeit. Generell fordern die Rechnungsprüfer mehr Wachsamkeit vom Land, auch bei den Finanzhilfen.

An die 800 Millionen Euro kehrte das Land 2013 an diverse Körperschaften aus – ohne den Verwendungszweck oder die Einhaltung von Vorschriften zu kontrollieren. „Wir haben dort alle möglichen Verwerfungen festgestellt“, berichtete LRH-Chef Richard Höptner. So hätten die Stiftungshochschulen wie die Uni Göttingen oder die Lüneburger Leuphana Rücklagen von 201 Millionen Euro anhäufen können. Die jährlichen Zuwendungen seien seit der Umwandlung der Unis nicht mehr oder kaum noch hochschulspezifischen Grundlagen angepasst worden. Auch die Zuschüsse an die fünf Studentenwerke gehörten auf den Prüfstand. Kontrollen fehlen auch bei der Wirtschafts- und Forschungsförderung. So erhielt das wirtschaftsnahe Laserzentrum in Garbsen über 30 Jahre lang saftige Staatszuschüsse, obwohl heimische Firmen davon nur unterdurchschnittlich profitierten. Dabei wurde die landeseigene NBank als Bewilligungsbehörde umgangen; Zielvorgaben des Landes blieben unbeachtet. Dass es in Göttingen mit dem Laser-Laboratorium ein ähnliches Institut gibt, schien bei der Bewilligung der Gelder kaum eine Rolle zu spielen.

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