Entscheidung des Landes

Modellkommune für Corona-Öffnungen: Göttingen geht davon aus, in Runde zwei dabei zu sein

Die Jacobi-Kirche in Göttingen aus der Vogelperspektive
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Die Göttinger Innenstadt mit der Jacobi-Kirche: Die Uni-Stadt ist bei der ersten Runde für die Öffnung von Läden, Kultur und Außengastronomie nicht berücksichtigt worden. (Luftbild)

Enttäuschung in Göttingen: Die Uni-Stadt ist bei der ersten Runde für die Öffnung von Läden, Kultur und Außengastronomie nicht dabei. Die Verantwortlichen in Göttingen gehen aber davon aus, bei der zweiten Runde berücksichtigt zu werden.

„Die nächste Entscheidung über weitere elf Kommunen will das Land in zwei Wochen treffen, die Stadt Göttingen ist dabei bereits berücksichtigt“, heißt es aus dem Neuen Rathaus. Im ersten Schritt waren am Samstag 14 Städte und Gemeinden als Modellkommunen zugelassen worden, darunter Hann. Münden im Landkreis Göttingen und Einbeck im Landkreis Northeim.

„Die Sicherheit der Menschen steht für uns im Vordergrund. Zugleich müssen wir lernen, mit Corona zu leben. Dafür brauchen wir verantwortungsvolle Modelle, die aufzeigen, wie das funktionieren kann. Derzeit fahren wir bundesweit auf Sicht. Um vorausschauend handeln zu können, müssen wir frühzeitig wissen, was möglich ist und was nicht. Dafür ist unser Konzept ein gutes Mittel“, sagte Göttingen Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler in einer ersten Stellungnahme.

In Gesprächen mit der Landesregierung sei ihm bestätigt worden, dass das Göttinger Konzept überzeuge. „Ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Gesundheitsamt für die gute Vorbereitung. Das Konzept haben wir jetzt in der Tasche. Wir sind gut aufgestellt und Göttingen wird in der nächsten Entscheidung dabei sein, wenn die Infektionslage es zulässt“, sagt Köhler. Bis dahin werde die Frage der digitalen Nachverfolgung geklärt sein. Aktuell werden die erforderlichen Testkapazitäten in Göttingen ausgeweitet, auch die Zahl der geimpften Menschen steigt wöchentlich. Köhler verweist außerdem auf die nächste Ministerpräsidentenkonferenz, die für den 12. April vorgesehen ist. Entscheidungen, die dort gefällt würden, wirkten sich möglicherweise auf die Modellprojekte und das weitere Verfahren aus.

Das Göttinger Konzept „SAFE – Sicher Arbeiten, Freizeiten und Einkaufen“ stellt von Anfang an auf die Sicherheit der Menschen. „Safety first – das ist der rote Faden in unserem Konzept“, betont auch Petra Broistedt, Sozialdezernentin und Leiterin des Corona-Einsatzstabs der Stadt Göttingen.

„Wir wollen sichere Öffnungen ermöglichen, aber nur, wenn die Rahmenbedingungen stimmen.“ Dazu gehöre eine elektronische Kontaktnachverfolgung. „Die notwendige Lizenz für die Luca-App kann uns das Land leider kurzfristig nicht zur Verfügung stellen. Deshalb war klar, dass Göttingen nicht zu den ersten Kommunen gehören konnte.“ Außerdem sei eine stabile Infektionslage zwingende Voraussetzung, die es derzeit nicht gebe, sowie eine niedrige Inzidenz im gesamten Kreisgebiet. Aufgrund erheblicher regionaler Unterschiede ist eine Öffnung der Göttinger Innenstadt auch unter erhöhten Sicherheitsbedingungen für alle Menschen im gesamten Kreisgebiet aktuell nicht ratsam. Notwendige Bedingung sei zudem, dass die Öffnung von Kitas und Schulen durch eine Teilnahme am Projekt zu keiner Zeit gefährdet ist. „Es wäre doch absurd, wenn Kinder nicht in die Schule oder in die Kita dürfen, während Erwachsene shoppen oder ins Theater gehen können. Dazu darf es nicht kommen!“

Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler: Keine Lizenz für Luca-App vom Land

Die Entscheidung, dass Göttingen vom Land keine Luca-App-Lizenz bekommen hat, wollte Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) auf Nachfrage unserer Zeitung nicht kommentieren.

Klar sei, dass Göttingen nicht ohne die App mit dem Programm SAFE gestartet wäre, sagte Köhler. Die Überlegungen und Vorarbeiten für ein sicheres, strategisches Öffnungszenario auf Basis eines konzeptionellen Testens und digitaler Nachverfolgung bezeichnete er als wertvoll. All das würde einen späteren Einstieg ermöglichen. „Wir sind vorbereitet, das ist das Wichtigste“, bilanzierte Köhler, der schon früh in der Pandemie darauf hingewiesen hatte, dass man lernen müsse, mit Corona zu leben. Deshalb gehe es darum, „unter sicheren Bedingungen die Möglichkeiten schaffen, stückweise die Normalität zurückzugewinnen“. Dazu werde SAFE beitragen, ist Köhler überzeugt.

Generell aber müsse abgewartet werden, ob in Kürze ein harter Shutdown komme, oder nicht. Der könnte auch die Öffnungen in den Modellkommunen verzögern. Köhler selbst wünscht sich „einheitliche Regeln in Deutschland“ und keinen Flickenteppich der unterschiedlichen Corona-Länderverordnungen.

Der Oberbürgermeister von Göttingen verweist auch auf die Schwierigkeiten für die Menschen, die hier im Fünf-Länder-Eck Niedersachsen/Hessen/Thüringen/Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen mit vielen verschiedenen Regelungen leben mussten oder müssen.

Enttäuscht ist Rolf Georg Köhler übrigens nicht, dass Göttingen in der ersten Runde der Modellkommunen-Zusage nicht zum Zuge gekommen ist: „Uns war klar, dass es aufgrund der noch nicht vorhandenen digitalen Auswertung über die Luca-App schwierig werden könnte.“

Generell sei das Projekt Modellkommune für die niedersächsischen Kommunen wichtig. Man müsse nicht nur die Landesverordnungen abwarten, sondern könne Konzepte entwickeln, wie ein öffentliches Leben mit Corona gestaltet wird – unter hohen Sicherheitsaspekten. „Ohne die geht es nicht.“

Karte: Das sind die Modellkommunen für Öffnungen in Niedersachsen

Die an anderen Orten gemachten Erfahrungen zeigen aus sich von Dezernentin Petra Broistedt, dass in Öffnungs-Szenarien eine Besucherlenkung und ggf. auch -begrenzung elementar für den Erfolg ist. „Wir haben uns das genauer angeschaut und werden für Göttingen deshalb einen Zwei-Stufen-Plan vorsehen“, kündigt Broistedt an. In einem ersten Schritt solle es Öffnungen nur für alle Göttinger*innen geben, um die Innenstadt nicht zu überfordern. „Wenn das gut funktioniert, können weitere Menschen von der Öffnung profitieren. Vor allem wollen wir einen Einkauftourismus aus anderen Regionen vermeiden.“ Deshalb könne es im Rahmen des Modells keine allgemeine Öffnung für alle geben, was dem Charakter eines Modellprojekts auch entgegenstünde.

Aktuell ist die Pandemie-Lage in Stadt und Landkreis diffus. „In kurzer Zeit haben wir eine Verdoppelung der Inzidenzen zu verzeichnen. Das Risiko für einen frühen Start wäre deshalb zu hoch. Für uns heißt das: Wir starten nur bei einer verantwortbaren Inzidenz in Göttingen und wenn die Infektionslage mindestens über eine Woche stabil ist. In einer ersten Phase wird das Projekt auf Göttinger*innen begrenzt. Schließlich muss die Luca-Lizenz vorliegen und von unserem Gesundheitsamt erprobt sein.“ Die Dezernentin rechnet damit, dass ein Modellprojekt frühestens Ende April/Anfang Mai laufen kann. (Bernd Schlegel und Thomas Kopietz)

Diese Städte und Gemeinden sind Modellkommunen

Bei dem Modellkommunen für die Öffnung von Läden, Kultur und Außengastronomie wurden in der ersten Runde folgende 14 Städte und Gemeinden berücksichtigt. Aurich, Achim, Braunschweig, Hansestadt Buxtehude, Cuxhaven, Einbeck, Emden, Hann. Münden, Hildesheim, Hansestadt Lüneburg, Nienburg/Weser, Norden und Oldenburg sowie die Samtgemeinde Elbtalaue. Elf weitere Kommunen werden noch in einer zweiten Runde folgen. Insgesamt gab 65 Bewerbungen. (bsc)

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