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Neuer NDR-Sendemast in Göttinger Stadtteil Nikolausberg: Anwohner wehrt sich

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Von: Bernd Schlegel

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Der Sender Nikolausberg in Göttingen: Vorerst darf ein neuer Sendemast nicht in Betrieb gehen.
Der Sender Nikolausberg in Göttingen: Vorerst darf ein neuer Sendemast (rechts) nicht in Betrieb gehen. Ein Anwohner wehrt sich gegen mögliche Belastungen durch elektromagnetische Strahlung. © Bernd Schlegel

Der NDR will in einem Göttinger Stadtteil einen alten Sendemast erneuern. Doch Anwohner bringen das Vorhaben vorübergehend zum Erliegen.

Göttingen – Um den Neubau eines Sendemasten im Göttinger Stadtteil Nikolausberg ist ein Streit entbrannt. Ein Anwohner, der sich gegen das Projekt wehrt, hat nun einen Teilerfolg erzielt.

Der Norddeutsche Rundfunk (NDR) betreibt auf dem Grundstück an der Senderstraße 40 in Nikolausberg einen 108 Meter hohen Stahlrohrmast für die Abstrahlung von Hörfunkprogrammen. Neben fünf Radiosendern des NDR befinden sich auf dem Mast auch sieben Mobilfunksendeanlagen.

Der Stahlrohrmast wurde im Jahr 1950 errichtet, die Sendeantenne im Jahr 1992. Wegen Korrosionsschäden und Materialermüdung soll der Stahlrohrmast nun abgerissen und durch einen 100 Meter hohen Stahlgitterturm ersetzt werden.

NDR will in die Jahre gekommenen Sendemast neu bauen - doch es gibt Widerstand

Das Problem: Der neue Stahlgitterturm rückt um etwa 60 Meter näher an die bestehende Wohnbebauung heran. Da der Stahlgitterturm niedriger ist als der alte Mast, werden demnach auch die Sendeanlagen etwas niedriger installiert. Dies wirft aus Sicht eines betroffenen Anwohners allerdings die Frage auf, wie es um die von den Sendeanlagen ausgehende elektromagnetische Strahlung bestellt ist.

„Die Frage, ob von Sendeanlagen schädliche Umwelteinwirkungen ausgehen, ist durch die Bundesnetzagentur als zuständige Fachbehörde zu prüfen. Wenn die erforderlichen Sicherheitsabstände auf benachbarte empfindliche Nutzungen eingehalten werden, erteilt die Bundesnetzagentur eine Standortbescheinigung“, schreibt ein Fachanwalt, der die betroffenen Anwohner vertritt.

Eine aktuelle Standortbescheinigung der Bundesnetzagentur für den neuen 100 Meter hohen Stahlgitterturm und die dort zu installierenden Sendeanlagen habe der Norddeutsche Rundfunk nicht vorlegen können. „Vermutlich wurde nicht einmal ein entsprechender Antrag gestellt“, sagt der Göttinger Anwalt Joachim Synofzik.

Sendemast-Neubau: Bundesnetzagentur hat bisher keine Genehmigung erteilt

Gleichwohl habe die Stadt Göttingen dem NDR Ende Februar eine Baugenehmigung für den Stahlgitterturm erteilt. Hiergegen setzte sich der Anlieger vor dem Verwaltungsgericht Göttingen in einem Eilverfahren zur Wehr. Er rügte dabei, dass im Baugenehmigungsverfahren nicht geprüft wurde, ob von dem Vorhaben schädliche Umwelteinwirkungen ausgehen.

Joachim Synofzik, Fachanwalt für Verwaltungsrecht sagt zu diesem Fall: „Selbstverständlich muss die Stadt Göttingen die Umweltverträglichkeit einer Sendeanlage nicht selbst prüfen. Sie muss sich allerdings davon überzeugen, dass die zuständige Fachbehörde die Verträglichkeit bescheinigt hat. Ohne eine solche Bescheinigung darf keine Baugenehmigung erteilt werden. Die Baugenehmigung ist immer erst der Schlusspunkt eines Genehmigungsverfahrens. Da sie dem Bauherrn den Bau freigibt, darf sie erst erteilt werden, wenn alle anderen erforderlichen Genehmigungen vorliegen.“

Stadt Göttingen: Baugenehmigung ohne genaue Prüfung der eingereichten Unterlagen?

Der Norddeutsche Rundfunk berief sich laut Synofzik darauf, dass immerhin eine alte Standortbescheinigung für den bisherigen Sendemast vorliege. Das Verwaltungsgericht habe sich jedoch bei der Bundesnetzagentur erkundigt, ob sich die Sendeanlagen am neuen Standort auf die Genehmigung für den alten Standort berufen könnten. Die Bundesnetzagentur teilte mit, dies sei nicht der Fall, so der Anwalt. Vielmehr müsse eine neue Genehmigung beantragt werden.

Um die drohende Niederlage im Verwaltungsgerichtsverfahren abzuwenden, erklärten sich die Stadt Göttingen und der NDR bereit, die „Baugenehmigung vorläufig außer Vollzug“ zu setzen, bis die Bundesnetzagentur die Unbedenklichkeit des neuen Standorts geprüft und bescheinigt hat, so der Fachanwalt. Der Streit um den Neubau des Senders wird also noch andauern. (bsc)

Fünf Radioprogramme werden ausgestrahlt

Über den Sender im Göttinger Stadtteil Nikolausberg strahlt der NDR fünf UKW-Radioprogramme ab. Damit wird eine begrenzte Region rund um Göttingen versorgt. Folgende Programm werden verbreitet: NDR 1 Niedersachsen (Frequenz: 88,5 MHz; Sendeleistung: 5 kW), NDR 2 (94,1 MHz; 5 kW), N-Joy (95,9 MHz; 0,5 kW), NDR Kultur (96,8 MHz; 0,5 kW) und NDR Info (99,9 MHz; 5 kW). bsc

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