Verhandlung in Göttingen

Urteil war kassiert worden: Neuer Prozess um Messerattacke auf Richter

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Prozessauftakt vor dem Landgericht Göttingen: Der 21-jährige Beschuldigte mit seinem Verteidiger Matthias Kracke.

Göttingen/Hildesheim. Vor dem Landgericht Göttingen hat am Montag die Neuauflage eines Prozesses um eine Messerattacke auf einen Richter in Hildesheim begonnen.

Das Gericht muss sich deshalb mit dem Fall beschäftigen, weil der Bundesgerichtshof (BGH) das erste Urteil des Landgerichts Hildesheim aufgehoben und den Fall zu neuer Verhandlung und Entscheidung nach Göttingen verwiesen hatte. Das Hildesheimer Gericht hatte im November 2016 die dauerhafte Unterbringung des heute 21 Jahre alten Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet. Nach Ansicht des BGH hat der 21-Jährige in seiner Revision zu Recht beanstandet, dass die Vorsitzende Richterin wegen Befangenheit gar nicht über den Fall hätte befinden dürfen.

Einstweilige Unterbringung in Moringen

Die Staatsanwaltschaft wirft dem 21-Jährigen, der seit seiner Festnahme vor fast 20 Monaten einstweilig im Maßregelvollzugszentrum Moringen untergebracht ist, versuchten Mord in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung vor. Die Strafverfolgungsbehörde geht davon aus, dass er an einer krankhaften seelischen Störung leidet und deshalb von ihm weitere erhebliche rechtswidrige Taten zu erwarten seien. Sie hat deshalb einen so genannten Antrag im Sicherungsverfahren gestellt. Der 21-Jährige sei aufgrund seiner Krankheit für die Allgemeinheit gefährlich und müsse daher in der Psychiatrie untergebracht werden.

Der 21-Jährige soll im April vergangenen Jahres einem Hildesheimer Richter, als dieser mit einem E-Bike auf einem Feldweg nach Hause radelte, einen Zierdolch in den Rücken gerammt haben. Den Ermittlungen zufolge hatte der Richter ihn kurz zuvor überholt.

Der 21-Jährige war nach der Attacke geflüchtet, zwölf Tage später wurde er festgenommen. Laut Staatsanwaltschaft war er seit mindestens zwei Jahren an einer paranoiden Schizophrenie erkrankt und litt zum Tatzeitpunkt an einer akuten schizophrenen Psychose.

Erklärung vor dem ersten Prozess

Noch vor Beginn der ersten Hauptverhandlung hatte die Vorsitzende Richterin der zuständigen Strafkammer am Landgericht Hildesheim eine Erklärung abgegeben, dass sie sich für befangen halte. Der Verletzte sei ein Kollege, zu dem sie eine enge Bindung habe. Sie kenne ihn bereits seit vielen Jahren und nehme nahezu täglich mit ihm das Mittagessen ein. Dabei würden auch regelmäßig Gespräche mit privatem Inhalt geführt. Das Landgericht Hildesheim sah trotzdem keinen Grund zur Besorgnis der Befangenheit. Der BGH hält dies für eine krasse Fehlentscheidung. Der neue Prozess wird voraussichtlich bis Mitte Januar dauern.

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