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Nichtstun soll Bauprojekte in Göttingen verzögert und verteuert haben

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Von: Heidi Niemann

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Die Sanierung der Göttinger Stadthalle dauert bereits länger als geplant. Eine Bauamts-Mitarbeiterin soll dafür mit verantwortlich sein.
Die Sanierung der Göttinger Stadthalle dauert bereits länger als geplant. Eine Bauamts-Mitarbeiterin soll dafür mit verantwortlich sein. © Thomas Kopietz

Die Sanierung der Stadthalle Göttingen läuft mit Verzögerung. Jetzt könnte sich aufklären, warum dies geschehen konnte.

Göttingen – Ist die Verzögerung der Stadthallen-Sanierung am Albaniplatz etwa auch ein „hausgemachtes“ Problem der zuständigen Behörde der Göttinger Stadtverwaltung? Gegen eine Mitarbeiterin des Baudezernates läuft ein Disziplinarverfahren. Grund: Die Mitarbeiterin soll ihren Dienstpflichten nicht nachgekommen sein. Durch die „an den Tag gelegte Nichtleistung“ hätten sich diverse Bauprojekte verzögert und verteuert – darunter auch die Stadthalle.

Eine Mitarbeiterin des Baudezernates wollte die Stadt gerichtlich dazu verpflichten, sie in ein Auswahlverfahren für eine Leitungsstelle einzubeziehen, die man ihr zuvor entzogen hatte. Wie aus der Gerichtsentscheidung hervorgeht, hatte die Kommune dies abgelehnt, weil gegen die Mitarbeiterin besagtes Disziplinarverfahren läuft.

Stadtverwaltung macht keine Angaben

Die Göttinger Stadtverwaltung macht zu dem Fall keinerlei Angaben. Verwaltungssprecher Dominik Kimyon sagte auf Anfrage, dass man sich zu personalrechtlichen Fragestellungen grundsätzlich nicht äußere. Das Verwaltungsgericht Göttingen hat inzwischen den Antrag der Bauamtsmitarbeiterin auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt.

Nach Ansicht der Kammer hat sie wegen des anhängigen Disziplinarverfahrens keinen Anspruch darauf, an dem Bewerbungsverfahren teilnehmen zu können. Die disziplinarischen Ermittlungen ließen den Schluss zu, dass „Zweifel an der persönlichen Eignung für das angestrebte Beförderungsamt“ bestehen (Aktenzeichen 3 B 181/22).

Ungewöhnliches Verfahren

Das Verfahren ist insofern ungewöhnlich, weil die Mitarbeiterin die mit A 15 bewertete Führungsstelle, um die sie sich nun bewerben wollte, bereits innegehabt hat, und zwar ab April 2021 im Amt einer Städtischen Rätin. Nach der Erprobungsphase hätte sie eigentlich zur Städtischen Direktorin befördert werden sollen, der Verwaltungsausschuss hatte dem auch schon zugestimmt. Doch dann machte die Kommune einen Rückzieher: Statt ihr die bereits vorbereitete Ernennungsurkunde auszuhändigen, wurde die Mitarbeiterin im März 2022 auf einen mit A 14 bewerteten Dienstposten umgesetzt. Zwei Tage später schrieb die Stadt die dadurch vakant gewordene Leitungsstelle neu aus. Daraufhin bewarb sich die Mitarbeiterin erneut auf eben den Posten, von dem man sie gerade entfernt hatte.

Im Juli leitete die Stadt ein Disziplinarverfahren ein. Begründet wurde dies unter anderem damit, dass die Mitarbeiterin drei Wochen lang dem Dienst ferngeblieben sei, ohne eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorzulegen, und sich auch nicht wie vorgeschrieben bei ihrem Vorgesetzten arbeitsunfähig gemeldet habe. Ferner habe sie Stellenausschreibungen nicht in Gang gebracht, dies habe in der Belegschaft zu einer deutlichen Mehrbelastung und Frustration geführt. In Einzelfällen seien durch andauernde Stellenvakanzen Arbeitsvorgänge übersehen worden, was zu Mehrkosten und zum Teil erheblichen Bauverzögerungen geführt habe.

Zuständigkeit für die Stadthalle

Die Mitarbeiterin soll auch für die Leitung des Eigenbetriebs Stadthalle zuständig gewesen sein. In diesem Zusammenhang wirft ihr die Stadt vor, dass keine formelle Übergabe der Eigenbetriebsleitung an sie habe stattfinden können, da sie auf entsprechende Anfragen nicht reagiert habe.

Anfragen des Generalplaners habe sie nicht oder nur erheblich verspätet beantwortet, dies habe zu Verzögerungen und Mehrkosten geführt. Als Führungskraft sei es ihre Aufgabe gewesen, ihre Dienstgeschäfte ordnungsgemäß zu erledigen und für eine schnelle, sachlich richtige, zweckmäßige und wirtschaftliche Bearbeitung zu sorgen. Durch ihre „Nichtleistung“ habe das Aufgabengebiet erheblichen Schaden davongetragen und das Vertrauen der Gesamtverwaltung, aber auch der Politik erschüttert.

Die Stadt wirft der Mitarbeiterin zudem vor, ihren Informationspflichten gegenüber ihren Vorgesetzten nicht nachgekommen zu sein. Laut Gericht war die Aufnahme disziplinarischer Ermittlungen jedoch gerechtfertigt. Derzeit sei nicht ersichtlich, dass das Disziplinarverfahren mit einer Einstellung enden müsse. (Heidi Niemann)

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