Student verliert Klage

Oberverwaltungsgericht: Maskenpflicht der Universität Göttingen bei Klausur ist in Ordnung

Zu sehen ist eine Ausgabe der Verwaltungsgerichtsordnung in rot, gebunden. Daneben liegt ein Stapel Gerichtsakten. Im Hintergrund hängt das Niedersachsenross an der Wand.
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Die Maskenfplicht bei Klausuren in der Humanmedizin geht in Ordnung: So urteilte das Oberverwaltungsgericht Lüneburg.

Weil ein Medizin-Student bei einer Klausur keine medizinische Maske tragen wollte, verklagte er die Uni Göttingen wegen Maskenpflicht vor dem Oberverwaltungsgericht - und verlor.

Göttingen/Lüneburg - Die Uni Göttingen darf Studierende der Humanmedizin dazu verpflichten, bei Klausuren einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg (OVG) entschieden.

Das OVG lehnte damit die Beschwerde eines Medizinstudenten gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Göttingen ab. Der Medizinstudent, der sich derzeit im 7. Semester beziehungsweise dem 3. Klinischen Semester befindet, hatte dort um einstweiligen Rechtsschutz nachgesucht.

Er wollte mit seinem Antrag erreichen, dass er bei einer für Ende Mai geplanten Klausur „Erkrankungen des Herz-Kreislauf-Systems und der Lunge“ keine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung tragen muss. Nach Ansicht der Lüneburger Richter ist die Regelung nicht zu beanstanden. Die Verpflichtung, während der Klausur eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, stelle zudem nur eine verhältnismäßig geringfügige Beeinträchtigung dar (Aktenzeichen 2 ME 105/21).

Konzentrationsschwierigkeiten durch medizinische Maske

Der Student hatte geltend gemacht, dass er mit erheblichen Konzentrationsschwierigkeiten rechne, wenn er in der Drucksituation der Prüfung eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung tragen müsse. Außerdem bestritt er, dass sich durch das Tragen einer solchen Maske auf dem zugewiesenen Sitzplatz das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus für weitere Personen im Raum verringere.

Die Maßnahme sei auch deshalb nicht erforderlich, weil die Prüflinge einen negativen Corona-Test vorweisen müssten, um Zugang zum Prüfungsraum zu erhalten. Außerdem seien mindestens 80 Prozent von ihnen geimpft.

Die Richter ließen keines dieser Argumente gelten. So seien die Angaben zum vermeintlichen Impfstatus der anderen Prüflinge durch nichts belegt, heißt es in dem Beschluss. Außerdem gehe das OVG in seiner „mittlerweile gefestigten Rechtsprechung“ davon aus, dass Zusammenkünfte in geschlossenen Räumen mit einer Vielzahl von Personen und längerer Verweildauer ein signifikant erhöhtes Risiko der Infektion mit dem Virus SARS-CoV-2 in sich tragen.

Dieses Risiko lasse sich durch das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung signifikant reduzieren. Die Behauptung des Studenten, dass sich Aerosole nicht weiter als 1,50 Meter ausbreiten, sei in dieser Allgemeinheit schlichtweg unzutreffend. (Heidi Niemann)

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