Vier Wochen für Asylverfahren müssen reichen

Oppermann besucht künftiges Flüchtlingsheim in Göttingen

Beeindruckt: Der Göttinger SPD-Bundestagsabgeordnete und SPD-Fraktionschef im Bundestag, Thomas Oppermann, vor dem Rohbau des Flüchtlingswohnheims auf den Zietenterrassen. Foto: Papenheim

Göttingen. Asylverfahren von Flüchtlingen oder Zuwanderern aus Syrien oder dem Balkan müssten innerhalb von drei bis vier Wochen erledigt sein.

Diese Forderung erneuerte der Göttinger SPD-Bundestagsabgeordnete und SPD-Fraktionschef im Bundestag, Thomas Oppermann, am Donnerstag bei der Besichtigung des künftigen Flüchtlingwohnheims auf den Göttinger Zietenterrassen.

Die bisherige Verfahrensdauer von fünf bis sechs Monaten sei viel zu lang, kritisierte der Sozialdemokrat, der sich beeindruckt von der Hilfsbereitschaft vieler Göttinger bei der Aufnahme von Flüchtlingen zeigte. Angesichts von erwarteten 800.000 Asylbewerbern und insgesamt einer Million Zuwanderern in diesem Jahr müssten dringend mehr Unterkünfte wie auf den Zietenterrassen gebaut werden: „Wir müssen Zeltlager abbrechen und Turnhallen räumen.“ Deshalb müssten Bau-, Energie- und Ausschreibungsvorschriften für Flüchtlingsunterkünfte vorübergehend suspendiert werden. Bei den Kosten müssten die Kommunen dauerhaft entlastet werden, weil die Unterbringung der Menschen eine nationale und auch internationale Aufgabe sei. „Bei weltweit 60 Millionen Flüchtlingen müssen wir in der Lage sein, 800.000 von ihnen aufzunehmen.“

Göttingens Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler stellte mit Sozialdezernentin Dagmar Schlapeit-Beck und Baufachleuten das Projekt auf den Zietenterrassen vor. Ab September sollen dort in drei Wohnblöcken, die in nur sechs Monaten in Modulbauweise entstehen, 180 Menschen untergebracht werden. In 65 Quadratmeter großen Wohnungen mit jeweils drei Zimmern, Küche und Bad sollen jeweils sechs Personen leben. Dazu kommen Gemeinschaftsräume sowie ein Spielplatz und Freizeiteinrichtungen im Freien.

Schlapeit-Beck ergänzte, dass weitere 150 Flüchtlinge im ehemaligen IWF-Komplex unterkommen werden. Für 2016 suche man einen Standort für ein weiteres Flüchtlingswohnheim. Sie forderte das Land auf, über eine Wiedereinführung des Zweckentfremdungsverbotes nachzudenken, um leer stehenden privaten Wohnraum nutzen zu können.

Köhler bat Oppermann um Vermittlung, damit die Stadt das leere Bürogebäude der ehemals bundeseigenen Telekom an der Hannoverschen Straße mieten kann.

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