Ostermärsche für den Frieden, gegen Krieg und Rechte
In Göttingen und in Groß Schneen (Gemeinde Friedland) haben am Samstag viele Menschen für Frieden und gegen die geplante Aufrüstung der Bundeswehr demonstriert.
Göttingen/Groß Schneen - Im Mittelpunkt stand bei den Kundgebungen und Protestmärschen dabei der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und der Wunsch nach Abrüstung.
„Ich wünschte, wir wären heute Tausende, aber ich freue mich über jeden, der hier dabei ist“, begann die DGB-Kreisverbandsvorsitzende Agnieszka Zimowska bei der vom Göttinger Friedensforum organisierten Osterkundgebung auf dem Göttinger Wilhelmsplatz ihre Ansprache. Zimowska, eine von zahlreichen Rednerinnen diverser Göttinger Initiativen wie der Informationsstelle Militarisierung, Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) oder Fridays for Future, nannte es „unerträglich“, welche Mittel Russland im Ukraine-Krieg einsetze. „Dieser Angriffskrieg der russischen Führung ist ein völkerrechtswidriges Verbrechen“, betonte sie. Das Leiden der Menschen in der Ukraine werde immer dramatischer. „Wir fühlen mit ihnen und stehen an ihrer Seite.“
Uneingeschränkt Flüchtlinge aufnehmen
Solidarität mit den Ukrainerinnen sei das Gebot der Stunde. „Wir halten unsere Türen offen für alle, die aus Kriegen entkommen wollen – unabhängig von Hautfarbe, Staatsangehörigkeit und Identität“, sagte Sabine Lösing vom Friedensforum. Notwendig sei eine uneingeschränkte Aufnahme von Geflüchteten, Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren aus Russland, Belarus und der Ukraine. „Unsere Solidarität gilt allen Menschen, die auch in Moskau, Sankt Petersburg und so vielen anderen Städten weltweit ihre Stimme gegen den Krieg der russischen Führung in der Ukraine erheben.“ Wir sind tief beeindruckt von ihrer Kraft und ihrem Mut. „Gemeinsam mit ihnen streiten wir dafür, dass die russische Führung sofort alle Angriffe einstellt, sich aus der Ukraine zurückzieht und deren territoriale Integrität wieder herstellt“, so Lösing.
Das Ziel müssten Friedensverhandlungen sein, „die in einem atomwaffenfreien Europa gemeinsamer Sicherheit, des Friedens und der Abrüstung unter Einschluss von Ukraine und Russland münden“. Deutschland sollte demnach deeskalierend agieren und sich bei Verhandlungen für den Status der Ukraine als neutrales Land einsetzen. „Statt deutscher Waffenlieferungen bedarf es humanitärer und wirtschaftlicher Hilfen für die ukrainische Bevölkerung“, so die Forderung.
„Eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben Deutschlands um 100 Milliarden Euro ist grundsätzlich falsch“, betonte Agnieszka Zimowska. „Wir lehnen dies entschieden ab – genauso wie die Erhöhung der Rüstungsausgaben auf über zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes.“ Stattdessen solle dieses Geld „für die sozial-ökologische Transformation und einen leistungsfähigen demokratischen Sozialstaat, für Bildung, Gesundheit, für Krisenprävention, zivile Konfliktbearbeitung und den Ausbau der Entwicklungszusammenarbeit“ verwendet werden.
Gegen Rechts und Faschismus
Neben dem Krieg in der Ukraine stand das Thema „Erstarkung der rechten Szene“ im Mittelpunkt eines Ostermarsches in Groß Schneen, der von der Initiative „Friedland ist bunt“ organisiert wurde und an dem sich knapp 100 Frauen, Männer und Kinder beteiligten. „Putins völkerrechtswidriger Einmarsch zur Durchsetzung seiner Interessen in der Ukraine entspringt faschistischem Denken und rücksichtsloser Gewalt gegen Andere“, sagte Mitorganisator Christian Bauer während der anfänglichen Kundgebung auf dem Groß Schneer Festplatz. Faschistisches Denken werde auch hierzulande von rechtsextremen Organisationen unter die Leute gebracht. „Jetzt scheint es eine neue Strategie zu geben“, so Bauer weiter, „nämlich mehr in die breite und in kleine Ortschaften zu gehen und dort neue Mitglieder zu werben“.
Die neue Rechte vereinnahme Ereignisse und Themen für ihre Zwecke, um rechtsextremes Gedankengut gesellschaftsfähig zu machen und zu verbreiten. „Sie manipuliert durch Falschinformationen Menschen, die beispielsweise mit den Maßnahmen zur Eindämmung von Corona nicht einverstanden sind“, so Bauer. Ganz aktuell werde als nächstes Thema der Ukrainekrieg besetzt.
„Wir stehen zusammen für eine vielfältige, demokratisch friedliche Gesellschaft“, sagte Christian Bauer. Dieser Ostermarsch sei ein weiteres Beispiel dafür. (Per Schröter)
