Göttinger Gerichte in Corona-Zeiten

Gerichtsverhandlungen im Saal eines Göttinger Studentenwohnheims

Das Collegium Albertinum, Studentenwohheim am Boenhofferweg/Ecke Stauffenbergring im Göttinger Ostviertel: Der Saal (Anbau rechts) wird auch vom Göttinger Amtsgericht und Landgericht genutzt, um zusätzlichen Raum für Verhandlungen zu haben.
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Collegium Albertinum, Studentenwohheim am Boenhofferweg/Ecke Stauffenbergring im Göttinger Ostviertel: Der Saal (Anbau rechts) wird auch vom Göttinger Amtsgericht und Landgericht genutzt, um zusätzlichen Raum für Verhandlungen zu haben.

Das Göttinger Landgericht weicht aus: Weil Platz in Gebäuden fehlt finden Verhandlungen in einem Studentenwohnheim im Ostviertel statt.

Göttingen - Die Corona-Pandemie ist auch für die Justiz eine besondere Herausforderung. Die Gerichte müssen bei jedem Verfahren überlegen, ob und wie sie im Verhandlungssaal für die erforderlichen Mindestabstände und eine regelmäßige Frischluftzufuhr sorgen können. Um zu vermeiden, dass Prozesse wegen coronabedingter Platzprobleme verschoben werden müssen, weicht das Landgericht Göttingen bei manchen Verfahren auch auf einen auswärtigen Verhandlungsort aus - in das Collegium Albertinum am Bonhoefferweg/Ecke Stauffenbergring.

Das Collegium Albertinum ist ein Studentenwohnheim, das seit 1964 von der Gemeinnützigen Gesellschaft Albertinum. geführt wird. Eigenen Angaben zufolge wurde die Gesellschaft 1958 von ehemaligen Professoren, Studenten und Mitarbeitern der Albertus-Universität zu Königsberg gegründet. Die Räume werden auch häufig als Wahllokal bei Kommunal-, Landtags - und Bundestagswahlen genutzt.

Das Landgericht werde deren Veranstaltungssaal der Einrichtung ausschließlich für Verfahren nutzen, die keine Haftsachen betreffen, sagte Gerichtssprecher Marc Eggert. Bei den ersten beiden Prozessen, die dort verhandelt werden, handelt es sich um Wirtschaftsstrafsachen. Ab diesem Montag müssen sich drei Angeklagte im Alter zwischen 39 und 59 Jahren vor der dafür zuständigen Strafkammer wegen Steuerhinterziehung verantworten.

Einer Ankündigung des Gerichts zufolge wirft die Staatsanwaltschaft ihnen vor, dass im Rahmen ihrer geschäftlichen Aktivitäten in Mühlhausen und Northeim durch nicht hinterlegte Gutschriften über den Ankauf von Katalysatoren diese zu Unrecht als Betriebsausgaben verbucht wurden. Damit hätten sie dafür gesorgt, dass die Gewinne einer Gesellschaft zu gering angegeben worden seien. Die Gesellschaft habe auf diesem Wege in den Jahren 2007 und 2008 Steuern von etwa 280.000 Euro verkürzt.

Zudem beginnt dort ein Prozess um das Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt. Angeklagt ist eine 43 Jahre alte Geschäftsführerin eines Bauunternehmens im Südharz. Die Staatsanwaltschaft wirft ihr vor, zwischen April 2016 und Februar 2017 die auf die Löhne ihrer Arbeitnehmer entfallenen Arbeitnehmeranteile zur Sozialversicherung von 6400 Euro nicht abgeführt zu haben.

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