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Polizei holt Kurden-Transparent von Hausfassade

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Von: Christoph Papenheim

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Göttingen. Die Göttinger Polizei geht gegen Anhänger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vor. Am Dienstagmittag entfernten Beamten ein Transparent von der Fassade eines Gebäudes in der Roten Straße, in dem vor allem Angehörige der linken Szene wohnen.

Nach Polizeiangaben zeigte das Transparent das verbotene Emblem der Kurdisch Demokratischen Volksunion (YDK) und in Großbuchstaben die Forderung „Weg mit dem Verbot der PKK“. Weil das zweieinhalb mal eineinhalb Meter große Stofftransparent in rund sieben Metern Höhe hing, musste es von besonders geschulten Beamten der Göttinger Bereitschaftspolizei entfernt werden. Auf einen Einsatz im Haus verzichtete die Polizei nach eigenen Angaben „aus Gründen der Verhältnismäßigkeit“.

Neben dem Transparent entfernten die Polizisten mehrere Plakate zum selben Themenkreis von der unteren Hausfassade und beschlagnahmt sie

Wegen des Stofftransparents hatte das Staatschutzkommissariat der Polizei Göttingen im August ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts des Verstoßes gegen das Vereinsgesetz eingeleitet Die Staatsanwaltschaft Göttingen erwirkte dann beim Amtsgericht Göttingen einen richterlichen Beschluss zur Beschlagnahme und Einziehung des Transparentes und der Plakate. (p)

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