Möglicherweise gab es Fehler

Hätte weiterer Kindesmissbrauch verhindert werden können? Nach Vorwürfen gegen die Polizei hagelt es Kritik

Im Fokus: die Polizeiinspektion Northeim
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Im Fokus: Die Polizeiinspektion Northeim war wegen vermeintlich nicht erfolgter Ermittlungsarbeit in Missbrauchsfällen in die Diskussion geraten. Jetzt deutet vieles auf Fehler in Ministerien hin.

Hätte die Polizei Northeim weitere Fälle von Kindesmissbrauch verhindern können, wenn sie nach Hinweisen des Jugendamtes die Staatsanwaltschaft Göttingen eingeschaltet hätte?

Hannover/Northeim/Göttingen – Diesen Vorwurf hatte Landespolizeipräsident Axel Brockmann im Februar im Innen- und im Sozialausschuss des Niedersächsischen Landtages erhoben. Demnach sei die Polizei nach den Hinweisen des Jugendamtes im April 2019 dem Verdacht ein Jahr lang nicht nachgegangen. Inzwischen mehreren sich die Zweifel, ob dieser Vorwurf berechtigt war.

Die Staatsanwaltschaft Göttingen kam bei einer Prüfung der Vorgänge zu dem Ergebnis, dass es keine strafrechtlich relevanten Versäumnisse der Polizei gegeben habe. Auch in anderer Hinsicht hält der Vorwurf einer genaueren Prüfung kaum stand: Bislang ist unklar, ob ein derzeit vor dem Landgericht Göttingen stehender 49-jähriger Mann aus dem Solling in der Zeit nach den Hinweisen des Sozialamtes noch Missbrauchstaten begangen hat.

Kindesmissbrauch: Prüfbericht attestiert Polizei Northeim Versäumnisse

In dem im Dezember fertiggestellten Prüfbericht werden der Northeimer Polizei Versäumnisse attestiert. Das alleinige Weiterreichen von Informationen an die zuständige Polizei in Nordrhein-Westfalen, die die Ermittlungen im Missbrauchskomplex führte, sei nicht ausreichend gewesen. Die Polizei hätte insbesondere die Staatsanwaltschaft Göttingen einschalten müssen. Allerdings ist nicht geklärt, ob es einen „fortgesetzten Kindesmissbrauch“ gab.

Ein Sprecher des Innenministeriums erklärte zu der Diskussion, die Feststellung der Staatsanwaltschaft Göttingen, dass keine strafrechtlichen Ermittlungen gegen Angehörige der Polizei einzuleiten seien, „deckt sich mit der hiesigen Einschätzung.“ Im Übrigen beruhe die Aussage, dass die Staatsanwaltschaft Göttingen schon früher hätte beteiligt werden müssen, einzig und allein auf einer eingeholten Stellungnahme des Justizministeriums. Darauf hatten bis dato aber weder das Innenministerium noch der Landespolizeipräsident hingewiesen.

Polizei hätte den Verdacht des Kindesmissbrauchs der Staatsanwaltschaft übermitteln müssen

Ein Sprecher des Justizministeriums bestätigte, dass man auf Bitten des Innenministeriums eine rechtliche Prüfung vorgenommen habe und im Oktober zu der Einschätzung gekommen sei, dass es angezeigt gewesen wäre, die Erkenntnisse der Staatsanwaltschaft Göttingen vorzulegen. Dabei sei man davon ausgegangen, dass der absolute Tatschwerpunkt im Landgerichtsbezirk Göttingen gelegen habe. Dass die Staatsanwaltschaft Göttingen nun zu einer anderen Einschätzung gekommen sei, liege daran, dass ihr Verfahrensakten zur Verfügung gestanden hätten, „die hier nicht bekannt waren.“

Tatsächlich hatten indes weder das Innen- noch das Justizministerium bei der Prüfung der Vorgänge jene Behörde konsultiert, die die Polizei angeblich hätte einschalten müssen – nämlich die Staatsanwaltschaft Göttingen. „Uns hat keiner gefragt“, teilte Behördensprecher Andreas Buick auf Anfrage mit.

Vorschnelles Urteil? Polizeigewerkschaft fordert Innenmister zum Rücktritt auf

Inzwischen ist an dem Vorgehen des Innenministeriums heftige Kritik laut geworden. Die Deutsche Polizeigewerkschaft forderte Innenminister Pistorius zum sofortigen Rücktritt auf. Die Art und Weise, wie die Kolleginnen und Kollegen der Polizei Northeim „vorschnell verurteilt“ worden seien, sei nicht hinnehmbar. Auch der kürzlich vom Innenminister entlassene frühere Göttinger Polizeipräsident Uwe Lührig meldete sich zu Wort. „Da wird sich das Ministerium wohl bei den Kolleginnen und Kollegen in aller Form entschuldigen müssen!!!“, postete er auf Facebook. (Heidi Niemann)

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