Von der Osten geht und Wulff-Bruhn kommt nach Göttingen
Eine Polizeipräsidentin geht, eine neue kommt. In Göttingen wechselt erneut die Chefin.
Hannover/Göttingen – Nach zwei Jahren Göttingen zurück nach Hannover: Polizeipräsidentin Gwendolin von der Osten übernimmt diesen Führungsposten nun in der niedersächsischen Landeshauptstadt. Dort folgt die 51-jährige Juristin auf Amtsinhaber Volker Kluwe, der Ende März in den Ruhestand geht.
Polizeidirektion Göttingen: Tanja Wulff-Bruhn kommt für Gwendolin von der Osten
Neu in Göttingen wird dann ab dem 1. April Tanja Wulff-Bruhn sein. Die 46-jährige Wulff-Bruhn leitet derzeit das Einsatzreferat im Landespolizeipräsidium. Zuvor hatten ihr die sieben Hundertschaften der Bereitschaftspolizei Niedersachsen unterstanden. Ihre Karriere hatte die gebürtige Westfälin in den 90er-Jahren an der Polizeiakademie in Hann. Münden gestartet.
Neue Vize in Göttingen wird Mathias Schröder - er kommt aus Nienburg
Vize-Chef in Göttingen wird Mathias Schröder (59), der derzeit die Polizeiinspektion Nienburg/Schaumburg leitet. Dies gab Innenministerin Daniela Behrens (SPD) in Hannover bekannt.
Die kommunikative Gwendolin von der Osten hatte in Göttingen einen Blitzstart hinlegen müssen – nach der überraschenden Abberufung ihres Vorgängers Uwe Lührig durch den damaligen Innenminister Boris Pistorius. Sie hatte seinerzeit nach eigener Aussage nur einen Tag Zeit, um zu überlegen, ob sie die Offerte annehmen wolle. Der Familienrat – von der Osten ist verheiratet und Mutter von drei Kindern – traf einen Blitzentscheid. Dienstbeginn war am 24. Februar 2021.
Von der Osten zeigte sich am schwierigen Standort Göttingen kommunikativ
In der für Polizeipräsidenten seit Jahrzehnten schwierigen Stadt Göttingen mit einer dort ausgeprägten Protest- und Demo-Kultur sowie vielen linken Aktivisten wurde sie vor Herausforderungen gestellt – „Spaziergänge“ der Corona-Gegner und -Leugner sowie massive Gegendemonstrationen sorgten für einige Großeinsätze. Von der Osten war dabei oft vor Ort, machte sich selbst ein Bild, zeigte sich nah- und ansprechbar.
In ihre Zuständigkeit fielen Anfang 2022 an einem Tag gar 58 Versammlungen mit fast 5000 Teilnehmenden auf dem Gebiet der Polizeidirektion Göttingen von Hann. Münden bis Nienburg.
Innenministerin Behrens: Polizeipräsidenten sind nicht mehr politische Beamte
Verbunden mit diesen und anderen Personalien sollen die Polizeipräsidenten künftig keine politischen Beamten, die jederzeit ohne nähere Angaben von Gründen in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden können, mehr sein. Die Regelung nutzte Behrens-Vorgänger Boris Pistorius (SPD), um den beim ihm in Ungnade gefallenen Uwe Lührig abzuberufen.
Die Führungskräfte sollen nun zu regulären Beamten auf Lebenszeit ernannt werden, erklärte Behrens und kündigte eine Änderung des niedersächsischen Beamtengesetzes an.
Besoldung für künftige Polizeipräsidenten sinkt
Gleichzeitig will sie auch die Besoldung der Polizeipräsidenten um eine Gruppe absenken: von B 5 (9759 Euro Grundgehalt auf B 4 (9178 Euro) in Hannover, von B 4 auf B 3 (8671 Euro) in den fünf anderen Polizeidirektionen Göttingen, Oldenburg, Osnabrück, Lüneburg und Braunschweig sowie der Zentralen Polizeidirektion (ZPD). „Das Risiko einer frühzeitigen Versetzung in den Ruhestand entfällt und kann damit nicht mehr in der Bemessung der Besoldung einbezogen werden“, begründete Behrens diesen Schritt. Für die derzeitigen Amtsinhaber soll nach der Einstufung als normale Laufbahnbeamte noch bis zum Ausscheiden Bestandsschutz beim Einkommen gelten.
CDU/FDP-Regierung hatte 2003 Polizeipräsidenten zu politischen Beamten gemacht
2004 hatte die damalige CDU/FDP-Landesregierung im Zuge ihrer Verwaltungsreform aus allen Polizeipräsidenten politische Beamte gemacht. Diese Abhängigkeit von den jeweiligen und wechselnden Innenministern will Behrens beenden. „Die Ausgestaltung als Laufbahnbeamtentum spiegelt die Neutralität der Polizei in einem demokratischen Rechtsstaat wider“, betonte Behrens.
Behrens: Das kommt der gesamten niedersäschsischen Polizei zugute
„Die Polizeipräsidentinnen und Polizeipräsidenten werden in ihrer fachlichen und persönlichen Kompetenz gestärkt. Das kommt der gesamten niedersächsischen Polizei zugute.“ Zudem würden die Posten nun attraktiver und der Kreis der potenziellen Bewerber größer, erklärte Behrens. Auch werde die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert. (Peter Mlodoch/Thoma Kopietz)