Es geht um Schmerzensgeld

Kurioser Fall vor Amtsgericht Göttingen: Brach Seniorin einem Beamten das Nasenbein?

Landgericht und Amtsgericht Göttingen: Parkplatz und Eingang am Maschmühlenweg. Rechts das Finanzamt Göttingen. 
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Landgericht und Amtsgericht Göttingen: Parkplatz und Eingang am Maschmühlenweg. Rechts das Finanzamt Göttingen. 

Ein Polizeibeamter hat eine 76-jährige Frau auf die Zahlung eines Schmerzensgeldes von 1500 Euro verklagt.

Er wirft ihr vor, im Januar 2017 bei einer Durchsuchung in einem Wohnhaus in Göttingen Widerstand geleistet und ihm dabei einen Anbruch des Nasenbeins zugefügt zu haben. Die Seniorin bestreitet dies.

Der Richter regte in der Verhandlung im Dezember einen Vergleich an. Während der Polizeibeamte signalisierte, dass ihm auch ein symbolischer Betrag reichen würde, war die 76-Jährige zu keiner Verständigung bereit. Da sich die Parteien auf keine einvernehmliche Lösung einigten, muss nun das Gericht über den Streitfall entscheiden.

Im Vorfeld des Zivilprozesses hatte es diverse andere Verfahren gegeben. Der Polizeibeamte hatte nach der Durchsuchung Strafanzeige gegen die 76-Jährige wegen Körperverletzung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte gestellt. Das Verfahren wurde gegen die Zahlung einer Geldauflage von 200 Euro eingestellt.

Die 76-Jährige hatte ebenfalls eine Strafanzeige gestellt, weil der Polizist damit gedroht habe, in der Wohnung alles kurz und klein zu schlagen. Auch dieses Verfahren wurde eingestellt. Die Staatsanwaltschaft hielt es zwar für möglich, dass es zu einer verbalen Entgleisung des Polizisten gekommen sei.

Damit sei jedoch kein strafrechtlicher Tatbestand erfüllt. Eine Bedrohung setze voraus, dass mit der Begehung eines Verbrechens gedroht werde. Die 76-Jährige wollte auch gerichtlich feststellen lassen, dass die Durchsuchung rechtswidrig gewesen sei. Sowohl das Amtsgericht als auch das Landgericht Göttingen wiesen dies als unbegründet zurück.

Die Durchsuchung betraf nicht sie selbst, sondern einen ihrer Söhne, der in den Verdacht der Urkundenfälschung geraten war. Der Sohn war in dem betreffenden Haus in Göttingen gemeldet. Als die Beamten klingelten, machte ihnen die damals 73 Jahre alte Frau auf, knallte die Tür aber wieder zu.

Nachdem sich die Beamten durch eine Abfrage vergewissert hatten, dass der Sohn in dem Haus gemeldet war, klingelten sie noch einmal. Der Lebensgefährte der 76-Jährigen öffnete, kurz darauf eskalierte die Situation. Nach Angaben des Polizisten soll die Frau mit erhobenen Fäusten auf ihn zugegangen sein und „völlig hysterisch“ auf seinen Kopf eingehämmert haben, sodass seine Brille durch die Wohnung flog. Die 76-Jährige stritt ab: Der Polizist sei „voller Wut“ reingekommen und habe gleich ihre Hände gegriffen. „Wie sollte ich dann schlagen?“ Im Übrigen seien sie „wie zwei Verbrecher behandelt“ worden.

Einer der beiden anderen Beamten, die als Zeugen geladen waren, stellte seinen Kollegen in kein gutes Licht. Sein damaliger Vorgesetzter reagiere oft sehr barsch und sei „zu explosiv“. Der Polizist bestätigte jedoch, dass die 76-Jährige seinen Kollegen geschlagen habe, was eine dritte Beamtin ebenfalls gesehen hatte – auch eine herumfliegende Brille.

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