Prozess: Mann drohte Richtern mit Tod

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Eingang zum Maßregelvollzugszentrum in Moringen: Dort ist der 60-jährige Angeklagte zurzeit untergebracht. 

Göttingen/Moringen. Weil er mehrere Richter, Verwaltungsbeamte und Psychiater mit dem Tod bedroht haben soll, muss sich seit Montag ein 60-jähriger Mann aus Bremen vor dem Landgericht Göttingen verantworten.

Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten, der derzeit im niedersächsischen Maßregelvollzugszentrum Moringen untergebracht ist, versuchte Nötigung in acht Fällen sowie Beleidigung vor. Der 60-Jährige soll zwischen Oktober 2013 und Februar 2015 in diversen Briefen an Ämter und Gerichte unter anderem damit gedroht haben, bestimmte Richter an mehreren Landgerichten sowie einen Sachverständigen zu töten. Eines der Drohschreiben ging an das Bundesverfassungsgericht.

Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass der Angeklagte die Taten im Zustand verminderter Schuldfähigkeit begangen hat. Sie strebt deshalb seine weitere Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus an.

Angeklagter fühlt sich ungerecht behandelt

Während andere Angeklagte häufig nur zögerliche oder gar keine Angaben machen, redet der 60-Jährige schon, bevor ihm der Vorsitzende Richter Ralf Günther das Wort erteilt. Seine Ausführungen kreisen immer um das gleiche Thema: Der 60-Jährige fühlt sich ungerecht von der Justiz behandelt. Hintergrund ist offenbar unter anderem ein Rechtsstreit mit einer Versicherung. In diesem Fall wirft er Richtern in Bremen „Begünstigung eines schweren Betrugs“.

Vor allem aber wehrt sich der Angeklagte gegen das Gutachten eines psychiatrischen Sachverständigen. Seinen Angaben zufolge hat dieser ihn als Querulanten dargestellt und für prozessunfähig erklärt. Wer dieses Gutachten verwende, so heißt es in mehreren Drohbriefen, werde gelyncht, erschossen oder „umgelegt“.

In einem Schreiben an eine Zivilkammer des Landgerichts Göttingen soll der 60-Jährige ein Blutbad für den Fall angedroht haben, dass die Richter das Gutachten verwenden. In anderen Briefen soll er mit der Ermordung von Richtern gedroht haben, wenn ihm keine Prozesskostenhilfe bewilligt würde.

Fortsetzung nach Pfingsten

Der Angeklagte zitiert pausenlos Paragraphen und juristische Fachbegriffe, offenbar hat er sich im Verlauf seiner diversen Verwaltungs- und Gerichtsverfahren einiges Wissen angeeignet. Zu den konkreten Anklagevorwürfen äußert er sich dagegen kaum. Er gibt zwar zu, die Briefe geschrieben zu haben. Warum er dies getan hat, sagt er nicht. Der Prozess wird nach Pfingsten fortgesetzt. 

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