Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen

Sozialministerin: Daniela Behrens soll auf Carola Reimann folgen

Porträtfoto einer Dame mittleren Alters mit lockigen Haaren und Brille.
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Daniela Behrens, mögliche Sozialministerin.

Carola Reimann (SPD) hat am Montag überraschend ihre Amtsgeschäfte als Sozialministerin von Niedersachsen niedergelegt. Ihre Nachfolge soll Daniela Behrens antreten.

Hannover – Niedersachsens frühere SPD-Wirtschaftsstaatssekretärin Daniela Behrens aus Bokel (Landkreis Cuxhaven) soll Carola Reimanns Amt als Sozialministerin einnehmen. Ministerpräsident Stefan Weil wird sie dem Landtag dafür vorschlagen. In der rot-schwarzen Koalition haben SPD und CDU für ihre Ressorts das alleinige Entscheidungsrecht.

Behrens ist Abteilungsleiterin im Bundesfamilienministerium

Der Regierungschef wolle den Geschlechterproporz in seinem Kabinett nicht antasten, heißt es. Damit wäre der langjährige Sozialexperte der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz aus Bad Gandersheim, aus dem Rennen.

Behrens hatte ihren Posten als Wirtschaftsstaatssekretärin 2017 im Zuge der damaligen Vergabeaffäre hatte räumen müssen. Die frühere Pressesprecherin der Hochschule Bremerhaven ist seit August 2019 Abteilungsleiterin im Bundesfamilienministerium.

Daniela Behrens ist Diplompolitologin und hatte bereits zahlreiche unterschiedliche politische Ämter inne, namentlich war sie von Februar 2008 bis Februar 2013 Abgeordnete im Niedersächsischen Landtag. Behrens lebt in Niedersachsen in der Gemeinde Beverstedt.

Reimann: Zeitnaher Krankenhausaufenthalt erforderlich

Carola Reimann (SPD) hatte am Montag überraschend ihre Amtsgeschäfte als Sozialministerin von Niedersachsen niedergelegt – allerdings aus gesundheitlichen Gründen, wie sie am Montagnachmittag nach einem Gespräch mit Ministerpräsident Stephan Weil mitteilte.

Carola Reimann, Ex-Gesundheitsministerin.

„Ich habe mir diese Entscheidung nicht leicht gemacht“, wird die 53-jährige Reimann in einer Pressemitteilung des Sozialministeriums zitiert. Eingehende medizinische Untersuchtungen aber ließen keine Wahl. „Die Ergebnisse dieser Untersuchungen machen einen zeitnahen Krankenhausaufenthalt erforderlich.“

Zudem sei es absehbar, dass sie ihre Amtsgeschäfte in nächster Zeit „nur sehr eingeschränkt wahrnehmen könnte“ und zudem nicht in dem Maße, wie es in der Corona-Pandemie notwendig sei.

Die Entwicklung verlange „von allen politisch Verantwortlichen mindestens einen hundertprozentigen Einsatz und eine große physische Belastbarkeit“, besonders von der Gesundheits- und Sozialministerin. Dieses Amt habe sie „immer mit großer Leidenschaft und mit vollem Einsatz“ ausgefüllt.

Ministerpräsident Weil reagiert verständnisvoll

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), der Reimann in stets auch gegen massive Kritik verteidigt hatte und gegenüber Rücktrittsforderungen standhaft geblieben war, reagierte verständnisvoll: „Ich bin sehr betroffen und habe großes Verständnis dafür, dass Carola Reimann ihrer Gesundheit jetzt unbedingten Vorrang einräumt.“

Weil dankte Reimann für die in den vergangenen dreieinhalb Jahren geleistete Arbeit, lobte deren große Fachkenntnis und sowie „enormen Einsatz“, den sie besonders im Corona-Jahr geleistet hat. Weil sagte: „Ich habe stets außerordentlich gerne mit Carola Reimann zusammengearbeitet und konnte mich immer auf ihre große Kompetenz, Loyalität und Einsatzbereitschaft verlassen.“

Carola Reimann wiederum bedankte sich „ganz herzlich“ bei dem Ministerpräsidenten und besonders ihren Mitarbeitern im Ministerium, die alle unter einem hohen Druck arbeiteten. (Thomas Kopietz, Peter Mlodoch)

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