Gegen Abstriche bei Investitionen

Schul-Demo vor dem Neuen Rathaus: Rote Karten für die Stadt Göttingen

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Demonstration vor dem Neuen Rathaus: Weit über 1000 Schüler, Eltern und Lehrer demonstrierten gegen mögliche Abstriche bei den Investitionen in Göttinger Schulen.

So viele Schüler, Eltern und Lehrer sind nur selten in Göttingen gemeinsam auf den Beinen: Mehr als 1000 Teilnehmer demonstrierten am Mittwoch vor dem Neuen Rathaus gegen mögliche Abstriche bei Mehrkosten für Investitionen in die Schulen in Göttingen.

Die Demo-Teilnehmer von der Bonifatiusschule I, der Brüder-Grimm-Schule, vom Hainberg-Gymnasium (HG), von der Herman-Nohl-Schule und vom Otto-Hahn-Gymnasium (OHG) hatten Rote Karten mitgebracht, die sie symbolisch der Stadt zeigten. Außerdem wurde in den Beiträgen nochmals deutlich gemacht, dass die Schulen in der Uni-Stadt einen riesigen Investitionsbedarf haben, was allerdings die Verwaltung nie bezweifelt, sondern am Montag in einer Pressekonferenz noch einmal unterstrichen hatte. So steigen die geplanten Investitionen im Schulentwicklungskonzept wegen höherer Baukosten für alle Projekte an 15 Schulen von 35 auf rund 90 Millionen Euro. 110 Millionen wären sogar laut Dezernentin Maria Schmidt angesetzt, aber nicht finanzierbar. Deshalb müssen auch an einigen Projekten Abstriche gemacht werden.

Zuvor gab es am Dienstag einen Sternmarsch von verschiedenen Punkten in Göttingen zum Sitz der Stadtverwaltung. Vertreter des Rates beziehungsweise der Ratsfraktionen des gleichzeitig tagenden Finanzausschusses ließen sich aber bis auf CDU-Mitglieder nicht vor der Rathaustür sehen. Außerdem war ein weiteres Ratsmitglied vor Ort. Sie erwarteten Protestierende aber im um 17.30 Uhr beginnenden öffentlichen Teil der Sitzung. Die endgültige Entscheidung über das Schul-Investitionsprogramm soll am Freitag, 13. März, im Rat fallen. Georg Bartelt, Leiter des Hainberg-Gymnasiums, zeigte sich optimistisch. Er geht davon aus, dass sich noch etwas bewegt.

Kurzvideo: Demo vor dem Neuen Rathaus

Die zentralen Forderungen der betroffenen Schulen:

  • für das Hainberg-Gymnasium eine rasche Lösung zur Grundsanierung des Altbaus oder einen Neubau mit naturwissenschaftlichen Fachräumen;
  • für die Bonifatius-Grundschule den Verbleib in ihrem Gebäude an der Bürgerstraße und die damit verbundene zügige Sanierung des Gebäudes sowie die Einrichtung einer Mensa;
  • für das Otto-Hahn-Gymnasium die Umsetzung der Pläne für einen vierstöckigen statt wie nun geplanten dreistöckigen Anbau und keine dauerhafte Auslagerung von Klassenräumen in die BBS II;
  • für die Brüder-Grimm-Schule die frühere Umsetzung des geplanten Anbaus, damit die Inklusion für alle Kinder gewährleistet werden kann, ein Klassenraum für den Unterricht Deutsch als Zweitsprache (DaZ) und ein Raum für die Sozialpädagoginnen;
  • für alle anderen Bauvorhaben an Schulen: keine Kürzungen, die mit Ausgaben für unsere Schulbauten begründet werden.

Schuldezernentin Maria Schmidt hatte am Montag bekräftigt, dass nicht grundsätzlich am Bestand gespart werde. Auch betonten sie und Kämmerer Christian Schmetz: „Wir wollen keine Ängste schüren und vor allem die Schulen nicht gegeneinander ausspielen.“ Schmetz bekannte auch selbstkritisch: Es habe in der Vergangenheit Fehler in der Kommunikation mit den Schulen gegeben. „Diese wollen wir vermeiden, wir können dabei besser werden.“

Allein im Umgang mit dem Hainberg-Gymnasium hätte bei einer besseren Kommunikation „der Protest in dieser Form wohl vermieden werden können“, sagte Christian Schmetz.

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