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SPD, CDU und FDP bilden Bündnis im Rat der Stadt Göttingen

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Von: Thomas Kopietz

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CDU-Fraktionschef im Rat der Stadt: Olaf Feuerstein.
CDU-Fraktionschef im Rat der Stadt: Olaf Feuerstein. © Privat/nh

Nach wochenlanger Vorlaufzeit und brodelnder Gerüchteküche ist es nun amtlich: Die Fraktionen von SPD, FDP und CDU im Rat der Stadt Göttingen bilden ein Haushaltsbündnis.

Göttingen – Dies ist nur über diese Konstellation mehrheitsfähig. Außen vor bleiben die Gewinner der Kommunalwahl in Göttingen, die Grünen, sie sind die stärkste Fraktion im Rat. In der vorherigen Legislaturperiode hatten Grüne und SPD ein solches Haushaltsbündnis gebildet.

Das Bündnis wurde jetzt vertraglich besiegelt – für die CDU stimmten Stadtverbandsmitglieder in einer Online-Versammlung zu.

„Neues beginnt jetzt!“, verkündete der CDU-Stadtverband in einer Pressemitteilung samt dem Ausrufezeichen am Ende der Zeile. Die CDU rutscht damit aus den Oppositionsreihen in die Mehrheitszone und die direkte Gestaltungsarbeit.

„Dieses Bündnispapier ist ein klarer Schritt in Richtung eines für die Zukunft starken Göttingens“

Während einer digitalen Versammlung stellten die Partei- und Fraktionsspitzen den Bündnisvertrag den Parteimitgliedern vor und daran anschließend zur Abstimmung.

„Dieses Bündnispapier ist ein klarer Schritt in Richtung eines für die Zukunft starken Göttingens. Es beinhaltet wichtige Neuerungen für unsere Stadt, geht Probleme gezielt und konsequent an und stellt sich aufkommenden Herausforderungen“, warb die CDU-Chefin Carina Hermann in ihrer Rede vor den Mitgliedern. Das Papier sei das Ergebnis mehrmonatiger, intensiver Verhandlungen, in denen alle Beteiligten um jeden Punkt rangen.

Schließlich folgten die Parteimitglieder der Bitte der Vorsitzenden Carina Hermann und stimmten einstimmig dem Vertrag und damit dem neuen Haushaltsbündnis zu. „Dieses eindeutige Votum gibt uns deutlichen Rückhalt für die kommende Arbeit im Stadtrat und im Haushaltsbündnis“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Olaf Feuerstein. (Thomas Kopietz)

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