Sperren für angehende Altenpfleger aus Vietnam: Stadt ist um Klärung bemüht

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Das Neue Rathaus in Göttingen: Hier soll gegen die Probleme mit den Aufenthaltsgenehmigungen protestiert werden.

Göttingen. Bei den Aufenthaltsgenehmigungen für mehr als 40 Vietnamesen, die an einem Lehrgang der Göttinger Berufsfachschule für Altenpflege teilnehmen wollen, gibt es Probleme.

Offenbar existieren nicht nachvollziehbare Einreisesperren in einem Auskunftssystem.

Die Stadt Göttingen hat volles Verständnis für den Unmut der Berufsfachschule für Altenpflege und ihrer vietnamesischen Schüler, die am kommenden Dienstag, 7. Februar, ab 14 Uhr vor dem Neuen Rathaus demonstrieren wollen, heißt es in einer Stellungnahme der Verwaltung zu dem Fall. „Die Stadt Göttingen und ihre Ausländerstelle sind allerdings für den Protest gegen die bislang leider nicht mögliche Erteilung von Aufenthaltstiteln für mehr als 40 junge Vietnamesinnen und Vietnamesen die völlig falschen Adressaten“, sagt die Stadt weiter.

Das Problem: Bei der Prüfung von Anträgen auf Aufenthaltserlaubnisse für 60 Teilnehmer des jüngsten Lehrgangs der Berufsfachschule ist die Göttinger Ausländerbehörde bei der routinemäßigen Überprüfung im sogenannten „Schengen Informations System“ (SIS) auf zahlreiche, nicht nachvollziehbare Einreisesperren gestoßen und hat sich sofort an das Niedersächsische Innenministerium gewandt, heißt es aus dem Rathaus.

Die Göttinger Ausländerbehörde hatte vorgeschlagen, die offenbar systembedingten Fehleinträge zunächst zu ignorieren, um mit der Bearbeitung der Aufenthaltstitel fortfahren zu können. Diesem Vorschlag ist das Innenministerium nicht gefolgt, hat aber zugesagt, die Überprüfung der Einträge mit hoher Dringlichkeit vorzunehmen. Auf ein Ergebnis dieser Prüfung, in die über das Auswärtige Amt auch die deutsche Botschaft in Vietnam eingeschaltet ist, wartet die Stadt Göttingen noch immer.

Verfahren müssen ruhen

Bis zur Klärung des Sachverhalts, auf die die Stadt Göttingen telefonisch und schriftlich immer wieder drängt, muss die Bearbeitung von insgesamt 42 Fällen ruhen. „Das kann zu wirtschaftlichen Notsituationen für die Betroffenen wie auch für den Träger der Ausbildungsmaßnahme führen. Das möchte die Stadt unbedingt vermeiden. Aber uns sind die Hände gebunden“, heißt es in der Erklärung.

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