Stadt hat immer öfter Probleme

Verunreinigungen in der Fußgängerzone: Sprühwerbern droht Strafe

Auffällig: Werbung dieser Art ist genehmigungspflichtig. Darauf weist die Stadtverwaltung hin. Foto: Kopietz

Göttingen. Wer Werbung auf den Boden sprüht, muss damit rechnen, zur Kasse gebeten zu werden. Das macht die Göttinger Stadtverwaltung eindeutig klar.

Bei sogenannte „Sprühschablonenwerbung“, handelt es sich um eine genehmigungspflichtige Sondernutzung öffentlicher Flächen. Dabei werden mittels Schablone und Sprühfarbe Texte oder Grafiken auf das Straßenpflaster aufgebracht.

Unabhängig vom Erfordernis einer Sondernutzungserlaubnis stellt diese Werbeform aus Sicht der Stadt vor allem eine Verunreinigung der Straße dar. Folge: Dem Verursacher kann - neben einer Ahndung der ungenehmigten Nutzung der Straße als Ordnungswidrigkeit - auch für die Reinigung herangezogen werden.

Die ungewöhnliche Werbeform ist in der jüngsten Vergangenheit bereits mehrfach in Göttingen aufgetreten - zuletzt ganz massiv im Bereich der Fußgängerzone. Die Verursacher handeln laut Verwaltung offenbar in dem Glauben, dass dies ein zulässiger Gebrauch der Straße sei, da ja niemand durch die Farbe behindert werde.

Erlaubnis erforderlich

Die Bauverwaltung der Stadt Göttingen weist deshalb darauf hin, dass „grundsätzlich immer dann, wenn eine Nutzung der Straße zu anderen als verkehrlichen Zwecken erfolgt, eine entsprechende Sondernutzungserlaubnis erforderlich“ ist. Eine Nutzung öffentlicher Flächen ohne die erforderliche Erlaubnis kann durch die Stadt als Ordnungswidrigkeit verfolgt werden. Dies gilt laut Verwaltung auch ausdrücklich für die Sprühschablonenwerbung. (bsc)

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