Göttingen: Untreuevorwurf gegen Köhler

Staatsanwalt ermittelt gegen Rathaus-Chef in Göttingen

Das Neue Rathaus in Göttingen
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Das Neue Rathaus in Göttingen: Dort stellte die Staatsanwaltschaft Unterlagen sicher.

Unrechtmäßige Zulage oder einmalige Prämie: Gegen Göttingens Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) laufen Ermittlungen wegen möglicher Untreue.

Göttingen – Die Staatsanwaltschaft betonte am Donnerstag, dass die Prüfungen jedoch noch ganz am Anfang stünden. Es geht um den Vorwurf, der Politiker habe einer Mitarbeiterin der Stadtverwaltung eine Amtszulage gewährt, obwohl das höhere Gehalt ihr nicht zugestanden hätte.

Göttingen: Ausgelöst hatte die Untersuchungen eine anonyme Anzeige

Die Gegenposition Köhlers laut den Strafverfolgern: Es sei dabei keinesfalls um dauerhafte Zahlungen, sondern um eine zulässige Einzelzuwendung und Erfolgsprämie gegangen.

Ausgelöst hatte die Untersuchungen eine anonyme Anzeige, wie Oberstaatsanwalt Andreas Buick erklärte. Bereits am Mittwoch hatten Ermittler daraufhin Räume des Rathauses durchsucht und unter anderem die Personalakte der betreffenden Mitarbeiterin mit dem Nachweis der Gehaltsbezüge eingezogen.

Göttingen: Die Anwälte würden nun wohl bald Akteneinsicht beantragen

„Die Frage ist, ob es sich um eine dauerhafte Amtszulage handelt, für die die Frau dann auch die nötige Qualifikation gebraucht hätte, um sich auf diese Stelle zu bewerben“, sagte Buick. Mitarbeiter der Stadt hätten den Fall dagegen so dargestellt, dass der OB eine „Einmalprämie für besonders verdiente Mitarbeiter“ gewährt habe. „Wir werden das nun im Einzelnen prüfen.“

Rolf-Georg Köhler (SPD), Oberbürgermeister

Die Anwälte würden nun wohl bald Akteneinsicht beantragen. Bis zu deren anschließender Stellungnahme sei nicht mit Zwischenergebnissen zu rechnen, hieß es.

Rathaus Göttingen: Details können nicht genannt werden, heißt es

Die Stadt Göttingen äußerte sich unterdessen äußerst schmallippig zu dem Fall, bestätigte aber Ermittlungen „in einer Personalangelegenheit“ gegen Köhler sowie eine Person aus der Verwaltung.

„Mit Blick auf den Datenschutz und auf das laufende Verfahren können nähere Details hierzu nicht genannt werden“, heißt es aus dem Rathaus. Man sei an einer „schnellen und gründlichen Aufklärung des Sachverhalts“ interessiert.  

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