Briefwähler sollten Unterlagen prüfen

Region Göttingen: Pannen im Vorfeld der Kommunalwahlen – Uni-Stadt richtet Hotline ein

Farbzuordnung fehlerhaft: Laut Anleitung der Stadt Göttingen zur Briefwahl sollte der Umschlag für die Stimmzettel blau sein. Tatsächlich ist er grün (oben rechts). Als Wahlbrief soll laut Anleitung ein roter Umschlag dienen. Tatsächlich ist dieser gelb (rechts unten).
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Farbzuordnung in Göttingen fehlerhaft: Laut Anleitung der Stadt Göttingen zur Briefwahl sollte der Umschlag für die Stimmzettel blau sein. Tatsächlich ist er grün (oben rechts). Als Wahlbrief soll laut Anleitung ein roter Umschlag dienen. Tatsächlich ist dieser gelb (rechts unten).

Im Vorfeld der Kommunalwahl am 12. September ist es in Stadt und Landkreis Göttingen zu Pannen gekommen. Briefwähler haben für die Kreistagswahl in zwei Fällen Stimmzettel eines falschen Wahlbereichs erhalten.

Göttingen – Das teilte eine Sprecherin der Kreisverwaltung am Dienstag mit. Der Fehler war nach der Ausgabe der Briefwahlunterlagen zur Kommunalwahl Niedersachsen festgestellt worden und trat im Raum Duderstadt auf, hieß es auf Nachfrage.

Die Betroffenen haben nicht die Stimmzettel für den Bereich erhalten, in dem sie wahlberechtigt sind, sondern für einen anderen. Laut Kreisverwaltung werden die Stimmzettel direkt von der Druckerei an die Gemeinden geliefert und sollen dort überprüft werden. Wie es zur falschen Zuordnung kommen konnte, ist allerdings unklar. Briefwähler sollten deshalb die zugesandten Stimmzettel mit Blick auf den Wahlbereich besonders gründlich überprüfen. Wer einen falschen Wahlzettel für die Kreiswahl bekommen hat, sollte sich umgehend mit seiner Gemeindeverwaltung in Verbindung setzen, heißt es aus dem Göttinger Kreishaus. Die Gemeindewahlleitungen wurden inzwischen vom Landkreis informiert und auf die Problematik aufmerksam gemacht. Stimmen, die auf einem nicht zum Wahlbezirk passenden Stimmzettel abgegeben werden, sind ungültig.

Pannen bei Wahlunterlagen auch in der Stadt Göttingen

Bei der Erstellung der Briefwahlunterlagen beziehungsweise der Wahlbenachrichtigungen für die Kommunalwahl in Göttingen ist es zu kleineren Pannen gekommen. Laut Stadtverwaltung wirkt sich dies aber nicht auf die Gültigkeit der Wahl am 12. September aus.

Bei einigen Wahlbenachrichtigungen wurden fehlerhafte Adressen aufgedruckt, einige Bürger haben diese Unterlage offenbar doppelt erhalten. „Eine ordnungsgemäße Wahldurchführung ist dadurch nicht gefährdet. Eine unrechtmäßige Beantragung von Briefwahlunterlagen ist mit fehlerhaften Wahlbenachrichtigungen nicht möglich, Mehrfachwahlen sind durch zahlreiche gesetzliche Kontrollmechanismen ausgeschlossen“, heißt es aus dem Neuen Rathaus.

Eine Wahlanfechtung ist durch die fehlerhafte Wahlbenachrichtigung ebenfalls nicht möglich, da diese einen rein informativen Charakter haben. Göttingens Gemeindewahlleiter Erik Feßler betont: „Wer nicht korrekte Wahlbenachrichtigungen erhalten hat, ist verständlicherweise erst einmal irritiert. Das Versehen wirkt sich aber nicht auf die Kommunalwahl aus.“

Panne bei Wahlunterlagen zur Kommunalwahl in Göttingen - Fehler in der Anleitung

Zudem lag bei einigen Briefwahlunterlagen zur Kommunalwahl, die in diesen Tagen verschickt wurden, eine fehlerhafte Anleitung bei. Die angegebene Farbzuordnung zu den Briefumschlägen ist falsch. In der Anleitung wurden die Farben Blau (kleinerer Stimmzettelumschlag) und Rot (größerer Wahlbriefumschlag) angegeben. Tatsächlich sind die mitgeschickten Umschläge jedoch Grün (kleinerer Stimmzettelumschlag) und Gelb (größerer Wahlbriefumschlag). Wer von diesem Versehen betroffen ist, sollte also den grünen Umschlag für die Stimmzettel nutzen und diesen wie in der Anleitung beschrieben mit dem ausgefüllten und unterschriebenen Wahlschein in den größeren gelben Umschlag stecken.

Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler bittet Betroffene, sich bei Fragen direkt an die Stadtverwaltung zu wenden. Es wird außerdem empfohlen, die erhaltenen Stimmzettel mit den Angaben auf dem Wahlschein abzugleichen und auf Vollständigkeit zu prüfen. Sollte es Abweichungen geben, so sollten sich die Betroffenen per E-Mail beim Gemeindewahlleiter der Stadt Göttingen unter der E-Mail-Adresse stadt@goettingen.de melden. Außerdem wird die Verwaltung in Kürze noch eine Hotline einrichten. (Bernd Schlegel)

Die Ergebnisse zur Kommunalwahl Göttingen finden Sie am Wahlabend hier.

Stadtverwaltung Göttingen richtet Hotline ein

Vor dem Hintergrund der Verwirrungen, die im Zusammenhang mit den Briefwahlunterlagen entstanden sind, richtet die Stadt Göttingen eine Telefon-Hotline ein. Ab sofort können sich Bürgerinnen und Bürger rund um das Thema Wahlunterlagen informieren.

Die Hotline ist montags bis donnerstags von 14 bis 16 Uhr sowie freitags von 9 bis 11 Uhr unter der Rufnummer 0551/400-3535 erreichbar. Unter dem Anschluss erfolgt vorab per Bandansage eine allgemeine Information über die Wahlunterlagen. Wer darüber hinaus weitere Fragen zu den Wahlunterlagen hat, kann sich nach der Bandansage durch Drücken der Ziffer 1 direkt mit der Hotline persönlich verbinden lassen.

Da die Stadt Göttingen eine kreisangehörige Stadt ist, liegen zur Kommunalwahl den Briefwahlunterlagen jeweils folgende vier bzw. fünf Stimmzettel (abhängig, ob es einen zuständigen Ortsrat im Wahlbezirk gibt) bei:

Wahl zum/zur Landrat/Landrätin

Wahl des Kreistages

Wahl zum/zur Oberbürgermeister/Oberbürgermeisterin

Wahl des Rates der Stadt Göttingen

Wahl des Ortsrates (sofern der oder die Wahlberechtigte in einem Bezirk mit Ortsrat gemeldet ist)

Großes Interesse an der Briefwahl

Das Interesse an der Briefwahl ist bei dieser Kommunalwahl besonders hoch. Bis Ende vergangener Woche waren bereits 13.616 der für die Briefwahl erforderlichen Wahlscheine ausgestellt worden. Das sind etwa 2000 mehr als zum vergleichbaren Zeitpunkt der Kommunalwahl 2016. Erschwerend kommen Lieferschwierigkeiten bei der Druckerei hinzu, die die Unterlagen erstellt.

Auch für die Bundestagswahl zeichnet sich ab, dass es mehr Briefwähler als 2017 geben wird. Es wurden bis Ende vergangener Woche bereits 5096 Wahlscheine ausgestellt. 2017 waren es 30 Tage vor der Wahl erst 1846. bsc

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