Symbole der verbotenen PKK bei Demonstration in Göttingen

Der Stein des Anstoßes bei der Demonstration am Gänseliesel: Auf den Stoff-Transparenten waren die Symbole der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zu sehen. Foto: Schlegel

Göttingen. Symbole der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK wurden am Freitag bei einer Demonstration in Göttingen gezeigt. Die Polizei prüft nun die Einleitung eines Strafverfahrens.

Hintergrund: Gegen 19 Uhr trafen sich etwa 50 Teilnehmer zu einer Demonstration am Gänseliesel in der Göttinger Innenstadt. Dabei wurde auf die Situation in der Türkei aufmerksam gemacht. Zu der Kundgebung hatten der Studierendenverband aus Kurdistan und die Grüne Jugend Göttingen aufgerufen. Unter den Teilnehmern waren auch Mitglieder Antifaschistische Linke International sowie das Kurdistan Solidaritäts Komitee.

Auf Stoff-Transparenten, die eine Gruppe mitgebracht hatte, war der rote Stern auf gelbem Grund, das Symbol der verbotenen PKK, während der gesamten Versammlung zu sehen. Die Polizei überlegte schließlich, die Transparente zu entfernen.

Nach Angaben der Beamten stellt die öffentliche Präsentation der PKK-Symbole einen Verstoß gegen das Vereinsrecht dar. Der Fall werde nun genau geprüft. Gegebenenfalls werde ein Verfahren eingeleitet. In Kassel hatte in dieser Woche eine PKK-Fahne am Herkules für Aufsehen gesorgt.

Symbole der verbotenen PKK bei Demonstration in Göttingen

In Redebeiträgen wurde ein Ende der massiven Gewalt und der Angriffe in der Türkei gegen die kurdische Bewegung und kurdische Stellungen gefordert. „Wir protestieren außerdem gegen die unzähligen Razzien und Verhaftungen in der kurdischen und türkischen Linken in der Türkei“, sagte Marina Weiss. Azad Onal, der im Rosdorfer Rat die Linkspartei vertritt, sagte: „Eine Annäherung an Europa erreicht die Türkei nicht mit Gewalt gegen Kurden.“

Schließlich wurden die von der Polizei beanstandeten Transparente eingerollt und die Versammlung löste sich auf. Die Ermittlungen dauern an.

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