Minister äußert sich zu Finanzplanung und Zeitschiene

Thümler zu Neubau für Uni-Medizin: Stehen für Gespräche zur Verfügung

Pflegekräfte der Universitätsmedizin Göttingen überreicht Minister Björn Thümler ein Bild. 
 
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Kampf um bessere Arbeitsbedingungen und Reputation: Bei seinem Besuch in der Universitätsmedizin Göttingen protestierten Pflegekräfte und übergaben Wissenschaftsminister Björn Thümler (CDU) ein Bild.  

Bei seinem Besuch in der Universitätsmedizin Göttingen (UMG) musste sich Wissenschaftsminister Björn Thümler (CDU) vielen Gesprächen stellen. Wir sprachen mit Thümler über das Großprojekt.

  • Niedersachsens Wissenschaftsminister Björn Thümler äußert sich zum UMG-Neubau.
  • Eine private-öffentliche Partnerschaft ist aus Sicht des Ministers eine Möglichkeit, Geld zu heben.
  • Außerdem will sich Thümler des Themas Bezahlung von angehenden Ärzten im praktischen Jahr annehmen.

Göttingen/Hannover - Es ging um die Finanzierung der Klinik, die Situation der Pflege, die Lehre und natürlich den kürzlich erneut verschobenen Neubau der gesamten UMG.

Herr Thümler, sie wurden von einem etwa 1000 Mitarbeitern und Studierenden der UMG empfangen. Hat Sie das überrascht?
Nein. Die Mitarbeiter der UMG, die Studierenden und alle die im erweiterten Umfeld mit der UMG zu tun haben, zu ihrer Einrichtung stehen. Das ist gut und richtig. Sie alle haben unterstrichen, wie wichtig es ist, dass wir den Neubau dann auf den Weg bringen.
Die Studierenden haben Druck gemacht für eine höhere Bezahlung im Praktischen Jahr (PJ) für Mediziner. Wird Niedersachsen da nachbessern?
Das Thema PJ war für mich neu. Es war noch nicht an uns herangetragen worden. Wir werden uns darum kümmern, wie das mit der Bezahlung ist und welche rechtlichen Schwierigkeiten bestehen. Wenn es gelöst werden kann, werden wir uns auch nicht verweigern, weil es in anderen Bundesländern ja auch geht. Beeindruckend war für mich, dass die Studierenden das digitale Semester aktuell positiv aufgenommen haben, dass man schnell reagiert und dass auch Leistungen erbracht werden konnten, dass die Zusammenarbeit funktioniert hat. Niedersachsen hat in diesem Jahr ja alle drei Medizin-Prüfungen durchführen können. In anderen Bundesländern hat man das nicht gemacht. Das war insgesamt eine gute Erkenntnis. Damit können wir einen Beitrag leisten, dass die Medizinerversorgung insgesamt erhalten bleibt.
Pflegerinnen haben Ihnen die Bedeutung eines Neubaus klar gemacht, die Erfahrungen aus der Corona-Zeit geschildert. Wie nehmen Sie das auf?
Der Wunsch hier ist natürlich da, dass man andere Arbeitsverhältnisse haben möchte, die durch einen Neubau realisiert werden können. Im September geht der Mastplan in den Haushaltsausschuss, der soll dann die Freigabe für das Sondervermögen erteilen. Dann kann in die Planung weiter eingestiegen werden. Wir gehen davon aus, dass durch den Stopp alles so aufbereitet wird, dass wir im nächsten Jahr zu einer Ausschreibung kommen werden, dann in welchem Verfahren auch immer wir zu neuen Angeboten kommen und letztendlich wissen, wann es losgehen wird. Falsch ist, dass wir aus dem Neubau aussteigen werden. Das Land Niedersachsen hat das Geld ja auch festgelegt – in der Corona-Krise es weiter verteidigt. Wir als Landesregierung und als Land stehen zu den Neubauten von UMG und MHH. Wir werden auch sehen, wie wir Verzögerungen aufholen können. Das ist aber noch nicht zu sagen. Es ist kein Horrorszenario und zwei Jahre verzögern wird es sich nicht, es wird wesentlich schneller gehen.
Der Landesrechnungshof sagt, das Sondervermögen von zwei Milliarden Euro, für den Neubauten von UMG und MHH reicht bei nicht, das Land muss nachbessern, sonst gefährdet es die Versorgung. Wie real ist das Szenario private/öffentliche Partnerschaft mit Investoren?
Was der Rechnungshof sagt, mag sein. Unser Ansatz ist, wir haben so viel Geld, und für dieses Geld können wir so viel bauen. Und mehr geht dann erst mal nicht. Es wird eine Aufgabe von mehreren Generationen von Politikern sein, sich weiter durch das Gelände durch baut, bis man dann irgendwann fertig sein wird. Auch der Bau der Universitätsmedizin hat mit Planung und Umsetzung rund 20 Jahre gedauert. Wir reden also über nichts anderes beim erneuten Neubau. Die Komplexitäten sind riesengroß, der Bau einer Universitätsmedizin ist eine riesengroße Herausforderung. Dieser stellt sich das Land, und es wird auch danach nicht von der Fahne gehen.
Die Partnerschaft mit Investoren ist also nicht abwegig.
Eine private-öffentliche Partnerschaft ist keine Drohung, sondern eine Möglichkeit Geld zu heben, wenn man nicht genug eigenes hat. Problem bei ÖPP-Modellen ist immer, dass der private Partner damit Geld verdienen möchte. Es geht um die Thematik, ist die Verzinsung, die herauskommen soll, gerechtfertigt oder nicht. Was wir hier tun, ist über das Sondervermögen zunächst einmal gesichert, so der erste Bauabschnitt, der gar nicht über ÖPP-Modelle gemacht werden kann. Bei weiteren Bauvorhaben, die hier an der Universitätsmedizin Göttingen gemacht werden können, muss man sich möglicherweise darüber unterhalten, wir sind dazu bereit, auch kreativen Lösungen Raum zu geben. Was aber nicht geht, ist dass wir mehr Steuergeld ausgeben, als wenn wir das Geld selbst aufnehmen müssten. (Von Thomas Kopietz)

Zur Person: Björn Thümler

Björn Thümler (49) ist seit November 2017 niedersächsischer Minister für Wissenschaft und Kultur. Der Christdemokrat war zuvor Fraktionsvorsitzender seiner Partei im Niedersächsischen Landtag. Thümler studierte Politikwissenschaft und Geschichte in Hannover und Oldenburg. Der Familienvater hat eine Tochter und lebt in Berne im Kreis Wesermarsch.

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