Vereidigung der Oberbürgermeisterin

Vereidigung der Göttinger Oberbürgermeisterin: Petra Broistedt jetzt offiziell im Amt

Eine Frau steht an einem Rednerpult und hält die rechte Hand zur Vereidigung hoch.
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Wurde im Stadtrat vereidigt: die neue Göttinger Oberbürgermeisterin Petra Broistedt.

Das ging ganz schnell: Göttingens neue Oberbürgermeisterin Petra Broistedt (SPD) war zwei Minuten nach Beginn der Ratssitzung bereits vereidigt.

Göttingen – Damit ist die erste Frau an der Spitze der Verwaltung der Uni-Stadt jetzt offiziell im Amt. In ihr Amtszimmer war sie bereits Anfang des Monats gezogen. Broistedt hatte sich bei der Stichwahl Ende September mit 92,96 Prozent gegen Doreen Fragel, die von Grünen unterstützt wurde, durchgesetzt.

Die Grünen stellen im neuen Rat die stärkste Fraktion. Deshalb kommt aus ihren Reihen nun auch der Ratsvorsitzende. Julian Schlumberger ist erstmals in das Gremium eingezogen und übernahm dieses wichtige Amt.

Insgesamt gibt es 22 neue Ratsmitglieder. Die Sitzung fand mit Blick auf die anhaltende Corona-Krise in der Sporthalle Geismar statt und wurde auch im Internet übertragen. Das Interesse daran war allerdings mit etwa 40 Zuschauern eher mäßig.

Konstituierende Ratssitzung: Die Mitglieder des neu gewählten Gremiums trafen sich wegen der Corona-Pandemie in der Sporthalle Geismar.

Zu Stellvertretern von Oberbürgermeisterin Broistedt wurden Onyekachi Oshionwu (Grüne), Tom Wedrins (SPD) und Dr. Ehsan Kangarani (CDU) gewählt.

Der Rat wies den Einspruch einer Göttingerin gegen die Gültigkeit der Kommunalwahl zurück. Dabei ging es um Probleme beim Versand der Briefwahlunterlagen. Ratsmitglied Edgar Schu (GöLinke) sprach sich dafür aus, beim Verschicken künftig wieder die Deutsche Post und nicht den günstigsten Anbieter zu beauftragen.

Mit knapper Mehrheit wurde ein Antrag von FDP, Grünen, GöLinke, Partei- und Volt-Ratsgruppe und Ratsmitglied Francisco Welter-Schultes angenommen. Darin wird der Landtag aufgefordert, ein Gesetz so zu ändern, dass bei der Verteilung von Ausschusssitzen wieder das Verfahren nach Hare/Niemeyer angewandt wird.

Nach einer aktuellen Änderung werden diese Sitz nach D’Hont verteilt. Folge: Auf kleinere Parteien entfallen weniger Sitze in den Ausschüssen. Davon würde im Fall Göttingen die FDP profitieren.

Einzel-Ratsmitglied Welter-Schultes kritisierte, dass erneut kein Verkehrsausschuss gebildet wurde. Dies führe zu keiner nachhaltigen Verkehrspolitik für Göttingen, die auch mit Blick auf den Klimaschutz wichtig sei. Welter-Schultes stimmte deshalb der Ausschussverteilung nicht zu. (Bernd Schlegel)

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