Mehr Arbeit für Richter

Verwaltungsgericht Göttingen: Die Asylverfahren türmen sich

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Viel Lob für die geleistete Arbeit: Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Mitte) im Gespräch mit dem Sprecher des Göttinger Verwaltungsgerichts, Dieter Wenderoth. 

Göttingen. Niedersachsens Verwaltungsgerichte müssen einen immer größeren Berg an Asylverfahren bewältigen.

Ende August seien landesweit rund 17.200 Asylverfahren bei den Gerichten anhängig gewesen, sagte Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz bei einem Besuch des Verwaltungsgerichts Göttingen.

Zu Beginn des Jahres habe die Zahl der Asylbestände noch bei knapp 9800 Fällen gelegen. Die Ministerin wollte sich bei ihrem Besuch in Göttingen einen Eindruck davon verschaffen, wie Niedersachsens kleinstes Verwaltungsgericht mit dieser Mehrbelastung zurechtkommt. Das Göttinger Gericht bewältige diese Herausforderung mit großem Engagement und beeindruckendem Teamgeist, lobte Niewisch-Lennartz.

Das Verwaltungsgericht Göttingen hatte im vergangenen Jahr noch insgesamt 815 neue Asylverfahren zu verzeichnen. In den ersten acht Monaten dieses Jahres seien es bereits 1210 Fälle gewesen, sagte Gerichtssprecher Dieter Wenderoth. Jeden Monat kämen rund 100 neue Verfahren hinzu. Derzeit seien etwa 1600 Verfahren anhängig, zum Jahresbeginn habe es noch einen Bestand von 1000 Fällen gegeben.

Der deutliche Anstieg der Asylverfahren stellt die Gerichte sowohl vor personelle als auch vor organisatorische Probleme. Man könne die Fälle derzeit nicht so zeitnah wie gewohnt abarbeiten, sagte die Präsidentin des Göttinger Verwaltungsgerichts, Stefanie Killinger. „Der Berg wird jeden Monat größer.“

Niewisch-Lennartz geht davon aus, dass dieser Trend bis ins nächste Jahr andauert. Der aktuelle Anstieg hänge damit zusammen, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge inzwischen deutlich mehr Anträge abarbeite und entscheide. Viele Menschen, deren Asylverfahren jetzt bei den Gerichten landen, seien bereits vor längerer Zeit nach Deutschland eingereist.

Göttinger Pilotfunktion

Das Justizministerium habe frühzeitig auf die Entwicklung reagiert und bereits 2015 mehr Stellen geschaffen, sagte Niewisch-Lennartz. Insgesamt habe sich die Zahl der Stellen bei den Verwaltungsgerichten um mehr als 30 Prozent erhöht. Bei den Asylverfahren hatte das Verwaltungsgericht Göttingen eine Pilotfunktion inne: Im September vergangenen Jahres führte es als erstes Gericht in Niedersachsen den elektronischen Rechtsverkehr mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ein. Durch die elektronische Übermittlung der Akten fallen lange Postlaufzeiten weg, sodass sich die Verfahren effizienter und schneller abwickeln lassen.

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