Vorschlag aus Goslar: Flüchtlinge in den Harz statt nach Göttingen

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Wahrzeichen: Die Kaiserpfalz in Goslar zieht jedes Jahr viele Touristen an. Allerdings verliert die Stadt zunehmend Einwohner. Nun gibt es den Vorschlag, verstärkt Flüchtlinge in Goslar und im Oberharz unterzubringen.

Göttingen/Goslar. Die Stadt Goslar will Göttingen bei der Unterbringung von Flüchtlingen helfen und mehr Migranten aufnehmen.

Das ist aber nicht so einfach möglich. Das stellte Göttingens Oberbürgmeister Rolf-Georg Köhler (SPD) klar. Dessen Kollege aus Goslar, Oliver Junk (CDU) machte den Vorschlag am Mittwoch: Mit der zusätzlichen Aufnahme von Flüchtlingen könne der angespannte Wohnungsmarkt in Göttingen und Braunschweig ein wenig entlastet werden.

Aktualisiert um 15.35 Uhr

Untergebracht werden sollen die Flüchtlinge nach Aussage von Jung in Wohnungen, kleinen Hotels sowie in Pensionen, die in Goslar und im Oberharz leerstehen. Rolf-Georg Köhler begrüßt diesen Vorschlag. Allerdings sei das Verfahren nicht ohne Haken: „Selbst wenn Goslar Flüchtlinge über das eigene Kontingent hinaus aufnimmt, würde Göttingen weiter die Kosten dafür übernehmen müssen.“ Man müsste also neue vertragliche Regelungen finden. Göttingen sei nicht gegen eine Aufnahme. „Wir haben nichts gegen die Flüchtlinge und wollen sie auch bei uns unterbringen.“

Wenn Goslar Kontingentteile von uns übernehmen wolle, müsse das kommunalrechtlich mit dem Land geklärt werden. „Das ist kommunal nicht zu regeln, sagt Köhler.“ Grundsätzlich müsse sich aber etwas an dem Verteilerschlüssel, der bundesweit gilt, ändern: „Das Beispiel Goslar und Göttingen zeigt doch, wie wunderlich die Zuweisung aufgrund des Verteilungsschlüssels ist.“ So würden die aktuell bestehenden Verhältnisse und Möglichkeiten der Kommunen nicht berücksichtigt. „Der Schlüssel ist zwar mathematisch sinnvoll, aber nicht in der Funktion. Es wird nur flächig verteilt.“ Köhler hatte in einem HNA-Interview eine grundsätzlich neue, große Lösung der Flüchtlingsverteilung und der Kostenerstattung gefordert. Das müsse vom Bund ausgehen.

Oliver Junk sieht die Problematik genau so: „Also ballen sich die Menschen in den Städten mit knappen und teuren Wohnungen, während weniger besiedelte und wirtschaftsschwache Gebiete weniger Asylbewerber beherbergen, obwohl Platz zur Verfügung stünde.“ Nach dem Verteilerschlüssel müssen die Kommunen eine bestimmte Anzahl von Flüchtlingen aufnehmen. Goslar geht 2014 von etwa 300 Personen aus. Göttingen muss etwa die doppelte Zahl von Flüchtlingen einquartieren. 600 leben in der Stadt bis Jahresende kommen noch 120 hinzu. Aber: Es gibt keinen Wohnraum mehr. Junk jedenfalls wünscht sich mehr Zuwanderung, vor allem für Goslar, wo in den vergangenen zehn Jahren mehr als 4000 Einwohner weniger zu verzeichnen sind: „Zuwanderung bringt jede Menge Potenzial ins Land“. (tko/bsc/epd)

Hintergrund

Die Frage der Unterbringung von Flüchtlingen wird schon bald für Göttingen und andere Städte in Niedersachsen noch drängender. Das Innenministerium will im Dezember die Flüchtlingszuweisungen anheben und die Quoten neu festsetzen. Mit Blick auf die weltweiten Krisenherde hat auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) inzwischen seine Prognose zu den Flüchtlingszahlen angepasst. Insbesondere in den nächsten Monaten rechne das Bundesamt mit einem Zugang von monatlich 25.000 Kindern, Frauen und Männern, die in der Bundesrepublik Asyl suchen. Für 2015 geht das Bundeamt für Migration von 230.000 Asylanträgen aus. Für Niedersachsen bedeutet das 18.800 Asyl-Erstanträge und 2800 Asyl-Folgeanträge. (bsc)

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