Peter Mlodoch und die Notizen aus Hannover

Weihnachtsgeschenk und die dunkle Seite der Macht im Landtag

Peter Mlodoch Foto: nh

Göttingen. Auch für die Parlamentarier laufen die letzten Arbeitstage 2017. Unser Hannover-Korrespondent, Peter Mlodoch, hat seine besonderen Notizen der Woche gesammelt.

Festlichkeit im Landtag

Für einen Hauch festlicher Stimmung im Landtag sorgte der Leiter des Katholischen Büros in Niedersachsen, Prof. Felix Bernard. Der Prälat überreichte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ein vorgezogenes Weihnachtsgeschenk. Dabei handelte es sich natürlich um ein Büchlein; der Regierungschef genießt schließlich den Ruf einer ausgesprochenen Leseratte. Für kurzfristige Irritationen sorgte allerdings das rot-grüne Geschenkpapier. Eine versteckte Trauerbekundung über das Ende der Koalition von SPD und Grünen? Keineswegs, erklärte Bernard und verwies auf die katholischen Gottesdienste. „Das sind für uns liturgische Farben.“

Dunkle Mächte

Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) witterte in der Fragestunde zur Digitalisierung dunkle Mächte am Werk. „Wer fährt hier das Pult herunter? Ich will es hoch haben“, rief der Ressortchef leicht verzweifelt in den Plenarsaal. „Es geht doch aufwärts in Niedersachsen.“ Landtagspräsidentin Gabriele Andretta (SPD sah sich zur Nachhilfe genötigt: Es gibt zwei Knöpfe, einen für hoch, reinen für runter.“ Er habe doch überhaupt nicht gedrückt, erwiderte der Minister. „Das ist Digitalisierung“, lästerte FDP-Fraktionsvize Jörg Bode per Zwischenruf. Ausgerechnet die Grünen-Abgeordnete Eva Viehoff sprang dem armen Althusmann bei. „Das geht ja tatsächlich von alleine.“ In der Tat: Als die Agraringenieurin aus Loxstedt zum Pult ging, senkte sich dieses wie von Geisterhand ab.

Nur eine Frage bitte

Die meisten neuen Abgeordneten sind noch ganz mit den Gepflogenheiten im Landtag vertraut. So darf man in der Fragestunde pro Wortmeldung jeweils nur eine Frage stellen. Doch Grünen-Neuzugang Dragos Pancescu wollte in der Diesel-Debatte von Umweltminister Olaf Lies (SPD) gleich eine ganze Reihe von Punkten wissen. Parlamentspräsidentin Gabriele Andretta (SPD) zeigte sich aber großzügig: „Da Weihnachten naht, werte ich das mal als eine Frage.“

Praktiker im Parlament

Mit praktischen Beispielen peppte der CDU-Agrarexperte Helmut Dammann-Tamke die Debatte um den umstrittenen Unkrautvernichter Glyphosat auf. „Ich habe einmal zur Veranschaulichung ein Gras mitgebracht; nicht das Gras, an das die Grünen jetzt vielleicht denken.“ Die Lacher des ganzen Hauses – auch die der angesprochenen Fraktion - waren dem Landwirt da für einen Moment sicher. Das änderte sich aber schnell, als Dammann-Tamke anhand des widerspenstigen Grases, einer Gemeinen Quecke aus der niedersächsischen Tiefebene, die Wirksamkeit des Unkrautgiftet erläuterte.

AfD: Hauch von Selbstironie

AfD-Fraktionschefin Dana Guth überraschte das Parlament mit einem Ansatz von Selbstironie. In der Unkraut-Debatte spießte sie den von den Grünen gewählten Titel „Wir haben es glyphosatt“ als „nettes Wortspiel“ auf. „Ich dachte bisher, für die populistischen Sprüche sind wir jetzt zuständig“, meinte die Göttingerin mit Blick auf den zweifelhaften Ruf ihrer Partei. Beifall von anderen Fraktionen bekam sie dafür aber nicht.(ymp)

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