Unternehmerin darf keinen Stand betreiben

Weihnachtsmarkt in Göttingen: Streit um den Glühwein-Ausschank

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Treffpunkt für die ganze Region: Der Göttinger Weihnachtsmarkt wird in diesem Jahr am 26. November eröffnet.

Göttingen. Eine Unternehmerin aus Südniedersachsen ist mit dem Versuch gescheitert, eine Zulassung für einen Glühweinstand auf dem Göttinger Weihnachtsmarkt zu erstreiten.

In den Vorjahren hatte eine von ihr geführte Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) stets einen Glühweinstand auf dem Weihnachtsmarkt betreiben dürfen. Beim diesjährigen Auswahlverfahren waren jedoch fünf andere Anbieter zum Zuge gekommen. Die Geschäftsführerin wollte dies nicht hinnehmen und zog vor das Verwaltungsgericht Göttingen.

In ihrem Eilantrag monierte sie, dass die Stadt Göttingen einen Verfahrensfehler begangen habe. Das Gericht rügte jedoch nicht die Stadt, sondern die Bewerberin: Ihr Verhalten sei widersprüchlich und unzulässig (Aktenzeichen 1 B 478/18).

Insgesamt waren bei der Stadt Göttingen 19 Bewerbungen für Glühweinstände auf dem diesjährigen Weihnachtsmarkt eingegangen, fünf von ihnen wurden berücksichtigt. Die von der Antragstellerin geführte GmbH, die in den Vorjahren stets zum Zuge gekommen war, erhielt dagegen eine schriftliche Absage.

Die Unternehmerin verwies in ihrem Eilantrag darauf, dass die Stadt einen Fehler begangen habe, weil sich die von ihr geführte GmbH diesmal gar nicht um einen Glühweinstand beworben habe. Vielmehr habe sie sich als natürliche Person unter einer Geschäftsbezeichnung beworben. Damit hätte ihre Bewerbung höher bewertet werden müssen. Die städtischen Vergaberichtlinien sähen vor, dass Bewerbungen von natürlichen Personen zehn Punkte mehr bekommen als Bewerbungen von Gesellschaften. Damit hätte sie die gleiche Punktzahl erreicht wie der ausgewählte Bewerber auf Rang fünf.

Vor Gericht kam sie mit dieser Argumentation allerdings nicht durch. Die Antragstellerin habe ihre Bewerbungsunterlagen optisch und inhaltlich bewusst so gestaltet, dass nicht hinreichend deutlich erkennbar gewesen sei, dass sie sich – abweichend von früheren Bewerbungen – erstmals in ihrer Eigenschaft als gewerbetreibende natürliche Person habe bewerben wollen. Sie habe absichtlich diese Verwechselungsgefahr hervorrufen wollen, um anschließend – nach dem negativen Ergebnis des Auswahlverfahrens – einen neuen Bescheid einfordern zu können.

Ein solches Verhalten sei indes unzulässig und könne von der Rechtsordnung nicht hingenommen werden.

Markt-Eröffnung am 26. November

Der Göttinger Weihnachtsmarkt wird in diesem Jahr am Montag, 26. November, eröffnet. Er läuft bis zum 30. Dezember. Der Markt wird montags bis samstags von 10 bis 20.30 Uhr sowie sonntags von 11 bis 20.30 Uhr geöffnet sein. Vom 24. bis einschließlich 26. Dezember ist der Markt geschlossen. 

Falls Sie nicht nur den Weihnachtsmarkt in Göttingen besuchen wollen: Wir haben auch alle Infos zum Weihnachtsmarkt in Kassel 2018 für Sie zusammengefasst.

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