Thema im Wahlkampf

XXXL und Poco: Vermutlich keine Entscheidung vor der Kommunalwahl

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Hier wollen sich XXXL und Poco in Göttingen ansiedeln: Sie wollen auf eine Fläche an der Autobahn 7.

Göttingen. Vor der Kommunalwahl im September fällt voraussichtlich keine Entscheidung über die Größe der innenstadtrelevanten Flächen der Möbelhäuser XXXL und Poco, die sich an der Autobahn 7 in Göttingen ansiedeln wollen.

Thema im Wahlkampf

Das wurde bei einer Mitgliederversammlung des Göttinger SPD-Ortsvereins Mitte/Nord im Forum der Partei deutlich. Allerdings soll noch in diesem Monat eine offizielle Marschroute, wie die Sozialdemokraten im Wahlkampf mit dem Thema umgehen wollen, abgesteckt werden. Dazu liegen für eine Delegiertenversammlung offenbar verschiedene Anträge vor.

Verfahren läuft

SPD-Ratsfrau Sylvia Binkkenstein, die auch dem Bauausschuss angehört, machte deutlich, dass derzeit das Verfahren läuft. Wegen der Ansiedlung habe sich inzwischen auch das Ministerium eingeschaltet, weil das Projekt mit dem regionalen Raumordnungsprogramm kollidiert. Gleichzeitig machte sie deutlich, dass die SPD auch das Thema Arbeitnehmerrechte im Blick haben werde.

Chance auf Ansiedlung

SPD-Fraktionschef Frank-Peter Arndt geht davon aus, dass die Entscheidung über die innenstadtrelevanten Flächen bei der Neuansiedlung nach der Kommunalwahl fallen wird. „Jetzt haben wir die Chance auf eine Ansiedlung.“ Der SPD gehe es darum, eine Art Leuchtturm für Göttingen zu schaffen und Kaufkraft an die Stadt zu binden.

Möbelhändler

Bei der Versammlung waren auch mittelständische Möbelhändler aus der Region anwesend. Einer von ihnen warnte davor, auf die Arbeitsplatzzusagen von XXXL zu vertrauen. Als Beispiel nannte er Freiburg: Dort habe der Möbelhändler von etwa 280 Jobs gesprochen. Am Ende seien es 90 Vollzeit- und 50 bis 60 Teilzeitarbeitsplätze geworden. Die Möbelhändler aus der Region befürchten deutliche Umsatzeinbrüche, wenn die Neuansiedlungen kommen.

Kritik von CDU und FDP

Die CDU/FDP-Gruppe im Göttinger Rat wirft der SPD unterdessen einen Spagat beim Thema XXXL vor: Einerseits spreche sie sich für die Ansiedlung aus, wolle aber gleichzeitig die Innenstadt nicht gefährden und appelliert darüber hinaus noch an das soziale Gewissen des Konzerns, doch wenigstens ein paar Arbeitnehmerrechte zu wahren. Die Gruppe ist für die Ansiedlung, aber nur unter Einhaltung der Einschränkungen der Randsortimente. Auch die Ratsgruppe geht davon aus, dass die Entscheidung erst nach der Kommunalwahl fällt. 

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