Verwaltungsgericht Göttingen weist Klagen zurück

Zu wenig Lehre: Hochschulen dürfen Professoren Bezüge kürzen 

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Das Verwaltungsgericht Göttingen: Hier fiel die Entscheidung um die Bezüge eines Professors.

Göttingen – Hochschulen dürfen verbeamteten Professoren, die ihren Lehrverpflichtungen nicht nachkommen, die Dienstbezüge kürzen. Das hat das Verwaltungsgericht Göttingen entschieden.

Die Richter wiesen damit zwei Klagen eines Professors gegen die Universität Göttingen ab. Sowohl die Kürzung seiner Dienstbezüge als auch eine dienstliche Weisung, im kommenden Sommersemester eine bestimmte Vorlesung abzuhalten, seien rechtmäßig, urteilte die Kammer (Aktenzeichen 4 A 102/18 und 4 A 174/19).

Der Kläger war im April 1996 zum Professor ernannt und in das Beamtenverhältnis berufen worden. Seitdem ist er an der Fakultät für Physik der Universität Göttingen tätig. 2016 überprüfte der Landesrechnungshof stichprobenhaft, ob die Hochschullehrer ihre Lehrverpflichtungen erfüllen. In drei Fällen stellte die Behörde eine „Minderlehrleistung“ an der Fakultät für Physik fest, so auch bei dem Kläger.

Nach einer internen Überprüfung wies die damalige Uni-Präsidentin Ulrike Beisiegel diesen darauf hin, dass er verpflichtet sei, neun Lehrveranstaltungsstunden (LVS) je Semester abzuhalten. Seit dem Sommersemester 2014 sei er dieser Verpflichtung in nicht unerheblichem Umfang nicht nachgekommen. Der Kläger wurde gebeten, im Sommersemester 2017 eine mit vier LVS bewertete Vorlesung zu übernehmen. Dies lehnte er ab. Zur Begründung erklärte er, dass er eine andere Vorlesung vorbereitet habe und sich zudem in der Vorlesungszeit zwei Wochen zu einer Messkampagne auf den Kleinen Antillen aufhalte.

Auch einer dienstlichen Anweisung, die Vorlesung abzuhalten, kam der Professor nicht nach. Daraufhin erhielt er zwei Bescheide, dass er aufgrund schuldhaften Fernbleibens vom Dienst für insgesamt 23 Tage die Bezüge verliere.

Mit seiner zweiten Klage wehrte sich der Professor gegen eine Anordnung, in diesem Sommersemester die betreffende Vorlesung nebst einer Übung abzuhalten. Nach Ansicht des Gerichts ist auch diese Klage unbegründet, da die von ihm geplanten Lehrangebote nur einen Umfang von fünf Stunden hätten und er damit seine Lehrverpflichtung bislang nur unvollständig erfülle.  pid

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