Stadt Göttingen gilt nicht mehr als finanzschwach

S-Arena-Anbau: Zuschuss vom Bund könnte geringer ausfallen als gedacht

+
Farbenfrohes Gebäude: Die S-Arena auf dem Schützenplatz in Göttingen. Die größte Sporthalle der Region und Spielstätte der Bundesliga-Basketballer soll an der Westseite einen Anbau erhalten, der etwas 2,2 Millionen Euro kosten soll.

Göttingen. Die Sparkassen-Arena auf dem Schützenplatz soll um einen 2,3 Millionen Euro teuren Anbau erweitert werden. Baustart soll im Mai sein, aber die Finanzierung hakt.

Es gibt Probleme mit einem Bundeszuschuss. Der könnte geringer als kalkuliert ausfallen, weil die Stadt nicht mehr als finanzschwach gilt.

Die Förderung hatte laut Alexander Frey, Geschäftsführer des Bauherren Göttinger Sport- und Freizeit GmbH, der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Oppermann in den Haushaltsverhandlungen Ende 2016 über ein Programm des Bundes für Städte in Aussicht gestellt.

Die Höhe des Zuschusses, 90 Prozent der Kosten waren im Gespräch, sei nicht sicher, das Antragsverfahren laufe noch, hieß es nun im Sportausschuss. Ähnlich hatte sich auch Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler schon bei einem Wirtschaftsempfang im Sommer geäußert. 

Letztlich ginge es auch um die Einstufung der Stadt Göttingen als finanzschwache Stadt oder nicht. Eine Einstufung, die das Innenministerium in Hannover vornimmt. Öffentlich war im Sommer – auch vom Oberbürgermeister – sinngemäß und nicht ohne Stolz gesagt, dass Göttingen dank des Entschuldungsprogrammes nicht mehr als finanzschwach gelte.

Das Innenministerium in Hannover habe die „dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt Göttingen verkündet und damit die geplante Förderung konterkariert“, sagt der CDU-Bundestagsabgeordnete Güntzler, der auch betont, dass das Geld grundsätzlich in Berlin bereitliegt: Anders als in einer Lokalzeitung berichtet, „steht der Bund zu seiner Zusage, die Erweiterung der Sparkassen-Arena mit etwa zwei Millionen Euro zu fördern“, sagt Güntzler.

Um die Bundesmittel aus dem Förderprogramm bedarfsgerecht zu verteilen, hat der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages festgelegt, dass die Förderquote in der Regel bei 45 Prozent, bei nachgewiesener Haushaltsnotlage der Kommune aber bei 90 Prozent liegt. Die Stadt Göttingen habe bei dem Beschluss über die Vergabe der Bundesmittel „nachweislich als finanzschwach gegolten“, erläutert Güntzler. Durch die Entscheidung von Innenminister Boris Pistorius (SPD) und Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) im Spätsommer 2017, den Zukunftsvertrag zu beenden, „fällt die Stadt jetzt aber doch noch aus der höheren Förderung heraus“, ärgert sich Güntzler.

Er habe darauf hingewiesen, das Ende des Zukunftsvertrages bedeute, dass die höhere Förderung durch Bund und Land wegfallen würden. Güntzler kann daher nicht verstehen, „warum der Zukunftsvertrag ohne Not beendet wurde“.

Ergebnis: Weil kein Bewilligungsbescheid vorliegt, muss die Stadt wohl oder übel einen deutlich höheren Anteil der Kosten selbst bezahlen. „Wir müssen leider damit rechnen, nicht mehr den Höchstsatz der Förderung zu bekommen“, hatte ein Stadt-Sprecher schon im August auf HNA-Anfrage angedeutet.

Die S-Arena-Erweiterung wird ein auf Säulen stehender Anbau an der Westseite. Er bietet Platz für einen Mehrzweckraum für Kurse, Sitzungen und den VIP-Bereich bei BG-Spielen. Hinzu kommen Funktionsräume wie Umkleide und Lager. 

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.