Göttingen

Abschiebung von Familienvater in den Kosovo verhindert: „Für Roma nicht sicher“

Symbolbild: Christian Charisius/dpa
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Bereits im vergangenen Jahr wurde ein Mann aus Göttingen abgeschoben. Er soll im Kosovo ermordet worden sein.

In Göttingen soll ein Familienvater in den Kosovo abgeschoben werden. Doch es gibt massiv Kritik. Im Kosovo sollen Roma weiterhin verfolgt werden.

Göttingen – In Göttingen gibt es Streit um die Abschiebung eines Familienvaters in den Kosovo. Die Stadt macht deutlich: Für den Mann besteht eine Ausreiseverpflichtung. Laut Stadtverwaltung wurden von den zuständigen Gerichten „eingelegte Rechtsmittel endgültig abgelehnt“. In der Nacht zum Dienstag sollte der Familienvater abgeschoben werden. Dazu waren Polizisten aus Braunschweig und Hannover nach Göttingen gekommen. Die Abschiebung wurde durch eine spontane Aktion verhindert.

Massive Kritik an dem Vorgehen kommt vom Göttinger Arbeitskreis Asyl. Ihr Argument: „Im Kosovo werden Roma und Romnja auch weiterhin verfolgt“, heißt es in einer Mitteilung. Das zeige unter anderem der Mord an Gani Rama, einem Roma, der aus Göttingen abgeschoben und im Juli 2019 im Kosovo ermordet worden sei. „Der Kosovo ist für Roma nicht sicher“, so der Arbeitskreis.

Nach Angaben des Arbeitskreises Asyl lebt der Betroffene seit 30 Jahren in Deutschland und habe eine Familie mit kleinen Kindern. Erst im vergangenen Jahr sei die Familie von einem nächtlichen Abschiebeversuch betroffen gewesen. Der Arbeitskreis Asyl fordert: „Keine Abschiebungen mehr! Bleiberecht für alle – in Göttingen und überall!“

Die Stadt Göttingen macht deutlich: „Bei vollziehbar ausreisepflichtigen Personen gibt es aber kein Ermessen, bei welchem die Integrationsbereitschaft Berücksichtigung finden könnte.“ Darauf weise die Verwaltung seit Jahren hin. Daher berücksichtigt die Ausländerbehörde der Stadt Göttingen dies weit im Vorfeld einer solchen Maßnahme durch sogenannte Integrationsvereinbarungen.

Laut Stadt steht dem Betroffenen weiterhin die „freiwillige Ausreise“ offen. Dazu gibt es Beratungsmöglichkeiten beim Migrationszentrum, das finanziell von der Stadt gefördert wird. Auch die Ausländerbehörde berät zu diesem Thema. (Bernd Schlegel)

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