Ergebnisse der Kommunalwahl

Grüne besorgt über rechte Abgeordnete in Parlamenten des Landkreises Göttingen

Marie Kollenrott von den Grünen ist besorgt über das Wahlergebnis und einige gewählte „Rechte“ bei den Kommunalwahlen.

Göttingen - So sitzen einige mit rechter Gesinnung und einer zweifelhaften Vergangenheit in Kommunalparlamenten, wie die Grünen anmerken. „Es wurden auch einige Rechte und Rechtsextreme in die Kommunalparlamente des Landkreises Göttingen gewählt“, stellen der Kreisverband der Grünen fest.

Dazu erklärt Marie Kollenrott, die als Landratskandidatin der Göttinger Grünen angetreten war und ein respektables Ergebnis von knapp 20 Prozent der Stimmen geholt hatte: „Wir beobachten die Entwicklung einiger rechter Parteien und deren Abschneiden bei der Kommunalwahl mit Besorgnis.“

Dass Feinde unserer Demokratie sich in parlamentarischen Strukturen einrichten, „um den Diskurs nach rechts zu verschieben und die Demokratie von innen auszuhöhlen“, sei nicht nur bedenklich, sondern auch „brandgefährlich“, wie Kollenrott sagt.

Konkret gehen die Grünen auf zwei „Fälle“ ein: Für die AfD sitzt Philipp Göthel ab Oktober im Göttinger Kreistag und der Ex-NPDler Michael Triebel konnte für die neue Partei am rechten Rand, „Die Basis“ einen Sitz im Rat der Stadt Bad Lauterberg gewinnen.

Philipp Göthel war von der AfD schon 2016 für die Kommunalwahl aufgestellt worden. „Damals wusste die Partei angeblich nichts von seinem rechtsextremen Hintergrund, was angesichts der erneuten Aufstellung äußerst fragwürdig scheint“, so die Grünen, die vermuten: „Vielmehr hält die AfD offensichtlich auch im Landkreis Göttingen ganz bewusst Rechtsextremen die Tür auf.“

Michael Triebel ist seit 2005 im rechten Milieu organisiert. Er rückte 2013 für die NPD als Nachfolger von Marco Biermann, der nach Recherche der Grünen auch in Halberstadt Anführer der neonazistischen Kameradschaft Northeim war, in den Kreistag Osterode nach. 2005 habe Michael Triebel mit dem wegen Volksverhetzung verurteilten Rechtsextremisten Oliver Keudel die rechtsextreme AG Wiking Wilhelmshaven besucht, wo Keudel auch einschlägige Neonazilieder gesungen habe, berichten die Grünen.

„Wir alle wissen, wozu auch eine schleichende Etablierung einer rechten und menschenfeindlichen Ideologie führt und wir wehren uns dagegen.“

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