Kultusministerium: Einladung erfolgte zu spät

Jungwähler-Aktion vor Start gekippt

Göttingen. Die Diskussionsreihe „GoeVote", die der Stadtjugendring (SJR) in der kommenden Woche passend zur Bundestagswahl an zehn Göttinger Schulen starten wollte, ist schon jetzt Geschichte.

Das niedersächsische Kultusministerium schob der Aktion einen Riegel vor. Aufgrund der derzeitigen Erlasslage sei es nicht möglich, eine solche Veranstaltung während der Unterichtszeit zu veranstalten, erläuterte Ministeriumssprecherin Susanne Schramme.

Grundsätzlich sei die Einladung von Abgeordneten und Vertretern einzelner Parteien in den Unterricht erlaubt. Laut Gesetz darf diese jedoch in den vier Unterrichtswochen vor einer Wahl nicht mehr ausgesprochen werden.

Beim Stadtjugendring reagierte man enttäuscht auf die Abfuhr. Noch am vergangenen Montag hatte man das Projekt Göttinger Medienvertretern voller Vorfreude präsentiert.

Geplant waren Podiumsdiskussionen an zehn Göttinger Schulen, zu denen Vertreter der Jugendverbände von im Bundestag vertretenen Parteien kommen sollten. Die Jugendlichen sollten so die Möglichkeit erhalten, eigene Themen mit den Politikern zu diskutieren.

Im Vorfeld hatte es bereits Beschwerden über die Veranstaltung gegeben. So hatte der Göttinger Direktkandidat der Piratenpartei, Niels-Arne Münch, den Stadtjugendring für die Ausgrenzung seiner Partei kritisiert. Kein Pirat war eingeladen worden (wir berichteten). (mhs)

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