Streit um Fördergeld für S-Arena-Anbau

Köhler kontert Kritik – Güntzler und Oppermann wollen weiter um Zuschuss kämpfen

Darum geht es: An der Westseite der S-Arena auf dem Schützenplatz, auch Spielstätte der BG Göttingen und größte Sporthalle in Südniedersachsen, muss angebaut werden. Foto: Kopietz

Göttingen. Stadt und Land geben dem Bund nicht die Schuld für die Mehrkosten des S-Arena-Anbau. Das sagt Oberbürgermeister Köhler nach der Kritik von Fritz Güntzler (CDU).

Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) reagiert mit einer Gelben Karte für den CDU-Bundestagsabgeordneten Fritz Güntzler nach dessen verbaler Grätsche. Er hatte das Verhalten der Stadt und des Landes im Umgang mit beantragtem öffentlichen Fördergeld für das Projekt S-Arena-Anbau scharf kritisiert (wir berichteten).

Im Kern kritisierte Güntzler die Verteuerung des Projektes für die Stadt. Hintergrund ist, dass das Land Niedersachsen Göttingen mit Beendigung des Zukunfts- oder Entschuldungsvertrages im Sommer 2017 nicht mehr als finanzschwache Kommune eingestuft. Damit wären auch geringere Zuschüsse aus Bundesprogrammen für Projekte die Folge. Sprich, die Stadt muss im Fall S-Arena-Anbau deutlich drauflegen.

Die Stadt gebe dem Bund nicht die Schuld an der Verteuerung des Projektes, sagt nun OB Köhler. Und sie habe das Ende des Zukunftsvertrages auch nicht aktiv herbeigeführt. Das Gegenteil sei der Fall. Gemeinsam mit Stadtkämmerer Hans-Peter Suermann habe er sich in Hannover dafür eingesetzt, den Vertrag weiter laufen zu lassen. Im Innenministerium von Boris Pistorius (SPD) sei man aber der Ansicht gewesen, die Vertragsziele seien längst erreicht worden.

Die Stadtverwaltung nahm diese Entscheidung kampflos hin.

„Damit war anschließend eine Kürzung der Förderquote in Sachen Arena-Erweiterung verbunden“, beschreibt Köhler. Die Mehrkosten seien im Nachtragshaushalt 2018 aufgefangen worden, erklärte er. Als sich allerdings eine bautechnisch bedingte Kostensteigerung für das Projekt abzeichnete, habe man sich entscheiden müssen, auf die Investition zu verzichten.

Die Kritik Güntzlers jedenfalls erntet „das völlige Unverständnis“ des Oberbürgermeisters. Güntzler hatte auch moniert, dass er und andere Mandatsträger nach Beantragung des Fördergeldes für die S-Arena vor einer Entwicklung hin zum Ende des Zukunftsvertrages gewarnt hätten. Das könne teuer werden.

Eben das will Güntzler im Doppelpass mit Kollege Thomas Oppermann (SPD) verhindern: Die beiden, die sich für den Zuschuss aus Bundesmitteln stark gemacht hatten, werden an den Haushaltsausschuss des Bundestages appellieren, den ursprünglich möglichen Zuschuss von 90 Prozent der Kosten trotzdem zu genehmigen. Denn der Haushaltsausschuss habe bereits Ende 2016/Anfang 2017 grünes Licht gegeben, der Zukunftsvertrag sei aber erst im Sommer 2017 vom Land für beendet erklärt worden. Dieses Argument wollen Oppermann und Güntzler anführen, wie der CDU-Abgeordnete am Mittwoch gegenüber der HNA sagte. (tko)

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