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Kontrollaktion in Göttingen: 25 Kilo Tabakwaren in Bar beschlagnahmt

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Großeinsatz für Polizei und Zoll: Vermummte Beamten sperrten die Güterbahnhofstraße ab, während ihre Kollegen die Kontrolle vornahmen.
Großeinsatz für Polizei und Zoll: Vermummte Beamten sperrten die Güterbahnhofstraße ab, während ihre Kollegen die Kontrolle vornahmen. © Stefan Rampfel

Großeinsatz für Polizei und Zoll in einer Bar in Göttingen. Jetzt liegen erste Ergebnisse der Kontrollaktion vor: 25 Kilo Tabakwaren werden beschlagnahmt.

Update vom 11.07.2022, 15.10 Uhr: Göttingen – Bei einer Kontrollaktion in einer Shisha-Bar in Göttingen wurden am Freitag (08.07.2022) in den Abendstunden unter anderem 25 Kilogramm Tabakwaren beschlagnahmt. An der Großkontrolle waren Experten des Hauptzollamtes, der Stadt Göttingen sowie der Polizei beteiligt. Das berichtet die Polizei.

Wegen des Tabakfundes wurde vom Zoll ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Aktuell dauern die Prüfungen mit Blick auf zusätzlich vorliegender ordnungsrechtlicher Verstöße durch die Stadt Göttingen sowie arbeitsrechtlicher Verstöße durch den Zoll an. Eine abschließende Gesamtbilanz zum Einsatz liegt deshalb noch nicht vor. Die Kontrollaktion verlief ohne Zwischenfälle. (Bernd Schlegel)

Polizei und Zoll nehmen Bar in Göttingen in Visier: Abschließende Bilanz steht noch aus

Erstmeldung vom 09.07.2022, 12.15 Uhr: Göttingen – Einen Großeinsatz, an dem unter anderem von Polizei, Zoll und Stadt Göttingen beteiligt waren, gab es am späten Freitagabend in einer Bar in der Nähe des Göttinger Güterbahnhofs. Alleine rund 20 Polizeifahrzeuge aus Hannover und dementsprechend viel Personal waren vor Ort. Eine Straße war für längere Zeit voll gesperrt.

Nach Auskunft von Jasmin Kaatz, Pressesprecherin der Polizeiinspektion Göttingen, handelte es sich um eine Kontrollaktion in einer Shisha-Bar, wie es sie vor dreieinhalb Jahren schon einmal in Göttingen gegeben hat. Am Freitagabend lagen allerdings noch keine Ergebnisse der aktuellen Kontrollen vor.

Polizei und Zoll nehmen Bar in Visier: Noch keine Ergebnisse

Vermummte Polizisten sperrten den Einsatzort weiträumig ab. Viele Schaulustige verfolgten das Geschehen rund um die Shisha-Bar. In zwei Straßen standen viele Polizeifahrzeuge.

Vor dreieinhalb Jahren, im Januar 2019, wurden zwei Lokale in der Göttinger Innenstadt genau unter die Lupe genommen und hinsichtlich möglicher Verstöße überprüft. Damals waren Mitarbeiter des Zolls, der Gewerbeaufsicht, des Finanzamtes und der Stadt Göttingen vor Ort. 25 Beamte verschiedener Dienststellen der Polizeiinspektion Göttingen und auch Diensthunde der Polizeidirektion Göttingen unterstützten die Kräfte damals.

Polizei und Zoll nehmen in Göttingen Bar in Visier: Aktion im Janur 2019

Im Fokus der ganzheitlichen Überprüfungen standen tabaksteuerrechtliche Angelegenheiten, die Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung, der Jugend-, Nichtraucher- und Brandschutz, die Lohn-und Meldebestimmungen sowie auch die gezielte Überwachung der Kohlenmonoxidkonzentration in der Raumluft.

Zahlreiche Schaulustige verfolgten am Freitag in den späten Abendstunden das Geschehen.
Zahlreiche Schaulustige verfolgten am Freitag in den späten Abendstunden das Geschehen. © Stefan Rampfel

Bei den Kontrollen vor drei Jahren stellten die Ermittler in beiden Objekten zusammen insgesamt rund 30 Kilogramm Wasserpfeifentabak sicher. In diesem Zusammenhang hat der Zoll entsprechende Verfahren gegen die Betreiber eingeleitet.

Polizei und Zoll nehmen in Göttingen Bar in Visier: Ermittlungen dauern an

Darüber hinaus wurden von den zuständigen Behörden Ermittlungen wegen Verstoßes gegen den Verpackungszwang und wegen des Verstoßes gegen das Nichtrauchergesetz aufgenommen. In einem weiteren Fall wird außerdem wegen des Verdachts der Unterschreitung des Mindestlohnes ermittelt. Auch die Kohlenmonoxidbelastung wurde 2019 in beiden Gasträumen beanstandet. Bei durchgeführten Messungen registrierten die Experten zum Teil erhebliche Überschreitungen des Grenzwertes von 30 ppm (parts per million).

Ob es auch bei dem Großeinsatz für die Beamten in der Nacht zum Samstag um ähnliche Verstöße ging, stand zunächst allerdings nicht fest. Die Ermittlungen dauern an. (Stefan Rampfel)

Betreiber sprechen von „überzogener Aktion“

Die Betreiber der Shisha-Bar sprechen im sozialen Netzwerk Instagram von einer „überzogenen Aktion“ der Behörden, gegen die man mit „allen, uns möglichen Mitteln“ vorgehen werde. „Das Ganze hat hat aber nur einen Sinn gehabt – unsere Bar und generell jede andere Shiha-Bar auch, zu schädigen. Medienwirksam.“ Nach Angaben der Betreiber haben die Beamten die Bar lediglich mit zwei sichergestellten Handys verlassen. Außerdem laufe der Betrieb weiter. bsc

Immer wieder startet die Polizei in der Region Einsätze mit Razzien. Ende 2021 kontrollierte die Polizei zwei Autohändlern im Eichsfeld. Anfang 2022 wurden bei einer Durchsuchungsaktion in Göttingen vier Corona-Teststationen geschlossen.

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