Gesamtprojekt kostet 2,1 Milliarden Euro

Land füllt Investitionstopf für Neubau der Uni-Kliniken Göttingen und Hannover

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Die Modernisierung mitsamt Neubauten ist gesichert: Die Landesregierung füllt einen Sonderfinanzierungstopf in diesem Jahr bereits mit 750 Millionen Euro. Das Geld kommt aus Steuerüberschüssen.

Göttingen/Hannover. Das Land wird in diesem Jahr 750 Millionen Euro in einen neuen Sonderfinanzierungstopf einzahlen. Aus diesem werden vor allem die Neubauten und Sanierungen der Uni-Kliniken in Göttingen und Hannover finanziert, die zusammen mehr als 2,1 Milliarden Euro kosten werden.

Das kündigte Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD) am Dienstag in Hannover an. Das Geld kommt dank sprudelnder Steuereinnahmen aus dem Haushaltsüberschuss 2016.

600 Millionen Euro seien für die Universitätsmedizin Göttingen (UMG) und die Medizinische Hochschule Hannover (MHH) reserviert, der Rest käme den übrigen Hochschulen zugute. In den Folgejahren werde man den Topf weiter füttern, sagte Schneider. Den „Realisierungszeitraum“ für alle notwendigen Arbeiten bezifferte der Ressortchef auf 22 Jahre. Der Gesetzentwurf wird im April in den Landtag eingebracht und dürfte noch vor der Sommerpause das Parlament passieren.

„Das ist ein Investitionsprogramm, das das Attribut historisch wirklich verdient“, zeigte sich Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajic (Grüne) von der vom Kabinett beschlossenen Finanzspritze begeistert. „Damit bringen wir die Uni-Kliniken auf den neuesten Stand.“ Die haben das dringend nötig. Über 40 Jahre alt sind die meisten Gebäude und Gerätschaften, zum Teil abgenutzt, unter Umständen auch gefährlich für Patienten und Mitarbeiter. „Es bestehen Risiken des Ausfalls von Medizin- und Gebäudetechnik“, sagte Heinen-Kljajic.

Die Grundrisse der Häuser seien überholt und erschwerten so die effizienten Abläufe. Zudem sei eine Sanierung auch aus energetischen Gründen dringend geboten. „In den alten Gebäuden entstehen enorme Wärmeverluste.“

Welche Abteilungen an den Uni-Kliniken als erstes neu errichtet oder im Bestand aufgemöbelt werden, ist noch offen. Bis Mitte 2017 werde man den Flächenbedarf mit UMG und MHH sowie Landesrechnungshof und externen Experten ermitteln, dann gehe es bis Ende 2017 in die bauliche Entwicklungsplanung.

Nicht zum Sonder-Programm gehören in Göttingen der Abriss und Neubau des Bettenhauses I (Kosten: 150 Millionen Euro) und in Hannover der Neubau der Kinderklinik. Beide Projekte sind durch Beschlüsse der Landtagsgremien im normalen Haushalt auf den Weg gebracht. Für die UMG sind aber somit auch weitere Schritte planbar, wie der existenziell wichtige Neubau des Operationszentrums mit 18 Sälen – Kosten etwa 90 Millionen Euro.

In der UMG arbeite man bereits mit Hochdruck an einem Masterplan für das gesamte Projekt, der muss bis Juni in Hannover vorliegen, sagte UMG-Pressesprecher Stefan Weller.

Stephan Weil: Das war längst fällig

Ministerpräsident Stephan Weil

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) kritisierte die Vorgängerregierungen, dass die Sanierung der Uni-Kliniken „im Grunde genommen schon vor vielen Jahren hätte vorgenommen werden müssen“. Nun stünde ein klares politisches Zeichen: „Wir wollen das Uni-Klinikum in Göttingen grundlegend sanieren.“

Gabriele Andretta: Ein solides Fundament

Landtagsabgeordnete Gabriele Andretta

Die Göttinger Landtagsabgeordnete Gabriele Andretta (SPD) griff in ihrer Freude begrifflich hoch: „Der Beschluss heute ist ein Meilenstein auf dem Weg zur Zukunftssicherung der UMG.“ Das Sondervermögen von 600 Millionen Euro sei ein „solides Fundament“ für die Modernisierung. Aber: Es sei wichtig für die Gesamtfinanzierung, dass in den Folgejahren weiteres Geld aus dem Landeshaushalt fließen müssen.

Heyo Kroemer: Für die UMG ein Meilenstein 

Endlich Klarheit. Für UMG-Vorstandssprecher Prof. Dr. Heyo K. Kroemer „erhält die UMG auf dem Weg der so dringend notwendigen Modernisierung ihrer klinischen Einrichtungen nun eine langfristige Perspektive und die notwendige Planungssicherheit. Für die Zukunftssicherung der Universitätsmedizin in Göttingen ist dieser Schritt existenziell.“ In der UMG freue man sich über den Beschluss. „Wir danken für das uns entgegengebrachte Vertrauen.“ In Göttingen könne nun ein für Südniedersachsen hochinnovativer Medizin-Campus entstehen, der national und international wettbewerbsfähig ist. Der Beschluss sei zugleich ein positives Signal für die Menschen in der gesamten Region Südniedersachsen, für die Gesundheitsversorgung der Patienten auf höchstem medizinischem Niveau und für die wirtschaftliche Stabilität der regionalen Gesundheitswirtschaft.“

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