Ministerium gibt grünes Licht für Etat: Freude im Göttinger Rathaus

Das Neue Rathaus in Göttingen: Die Verwaltungsspitze freut sich über das Ja zum Etat 2015 aus Hannover. Archivfoto: Mehle

Göttingen. Freude im Neuen Rathaus: Das Innenministerium hat den Haushalt 2015 der Stadt Göttingen genehmigt.

Die aktuelle Haushaltslage der Stadt Göttingen stelle sich insgesamt positiv dar, schreibt das Ministerium in der Genehmigung. Erster Stadtrat Hans-Peter Suermann hat die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr am Dienstag über die seit Ende vergangener Woche vorliegende Genehmigung des Etats informiert.

Das Genehmigungsverfahren zeige, dass die Stadt haushaltspolitisch nach wie vor auf dem richtigen Weg sei, so Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) in einer ersten Stellungnahme. „Diesen Kurs müssen wir halten und uns gleichzeitig Flexibilität bewahren, um auf aktuelle Entwicklungen reagieren zu können“, sagte Köhler.

Die Genehmigung bezieht sich insbesondere auf den Gesamtbetrag der für Investitionen vorgesehenen Kredite in Höhe von 16,1 Mio. Euro, der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 5,7 Millionen Euro und der maximal zulässigen Kassenkredite in Höhe von 60 Millionen Euro. Diese Ansätze hatte der Rat der Stadt Ende Januar beschlossen. Der Ergebnishaushalt der Stadt schließt bei Erträgen und Aufwendungen ausgeglichen mit jeweils 364,1 Millionen Euro ab.

Das Ministerium erwartet von der Stadt bis Ende September einen ausführlichen Bericht zur wirtschaftlichen Entwicklung des Eigenbetriebs Stadthalle sowie die Vorlage des Gesamtabschlusses für 2012. Der Abschluss für 2013 soll bis zum Jahresende in Hannover vorliegen.

Die Haushaltssatzung 2015 wird umgehend im nächsten Amtsblatt für die Stadt Göttingen veröffentlicht. Es ist kostenlos im Neuen Rathaus, im Alten Rathaus, in der Stadtbibliothek sowie in den Verwaltungsstellen Geismar, Grone und Weende erhältlich und auch im Internet zu finden. (bsc) www.goettingen.de/amtsblatt

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