Am Rand des politischen Alltags

Notizen aus Hannover: Bonbon-Beauftragte zieht zurück

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Peter MlodochKorrespondent in Hannover

Unser Korrespondent Peter Mlodoch aus Hannover hat in dieser Woche wieder die Themen am Rande des politischen Alltags in der Landeshauptstadt aufgeschnappt.

In der niedersächsischen SPD-Landtagsfraktion droht ein Führungsvakuum. Der nach Ansicht vieler Abgeordneten vielleicht wichtigste Posten könnte bald frei werden. Die Bonbon-Beauftragte Claudia Schüßler, die bei jeder Parlamentssitzung ihre Genossen mit süßen Naschereien versorgt, denkt vor der im Mai anstehenden Neuwahl der gesamten Fraktionsspitze an einen Rückzug: „Es können durchaus auch mal andere diese Verantwortung übernehmen“, begründete die Rechtsanwältin aus Barsinghausen ihre Überlegung. Diese allerdings will Fraktionschefin Johanne Modder nicht akzeptieren.

„Ich werde sie auf jeden Fall zur Wiederwahl vorschlagen.“ Schüßler genieße bei den Kollegen vollstes Vertrauen, ein einstimmiges Ergebnis sei ihr – im Gegensatz zu den Kandidaturen für alle anderen Vorstandsämter – doch sicher.

Bei Pressekonferenzen kommt es manchmal zu lästigen Umbaupausen. Wenn das Wort von einem zum anderen Beteiligten wechselt, müssen auch immer die zahlreichen Mikrofone der Medienvertreter mitwandern. Niedersachsens Agrarministerin Barbara Otte-Kinast(CDU) löste nun bei ihrem gemeinsamen Auftritt mit Umweltminister Olaf Lies (SPD) in dessen Amtssitz zum Thema Artenschutz das Problem ganz pragmatisch. Sie tauschte mit ihrem Kollegen einfach die Plätze; die Mikros auf dem Tisch konnten stehen bleiben. Dass die Namensschilder nicht mehr stimmten, war der Ressortchefin ziemlich egal: „Ach, ich nehme gerne auch mal seinen Namen an.“

Niedersachsens AfD-Fraktion hat sich der neuen Begrüßungstafeln an den Autobahnen angenommen. In einer achtteiligen Anfrage an die SPD/CDU-Landesregierung will der Abgeordnete Christopher Emden neben Kosten und Ausschreibungseinzelheiten auch wissen, warum der umstrittene Werbeclaim „Niedersachsen. Klar.“ nicht auf den neuen Autobahnschildern geführt werde. Das allerdings stimmt so nicht: Unter den „Willkommen“ und „Auf Wiedersehen“ steht immer auch deutlich erkennbar der Klar-Claim. „Ein Fall von Alkohol am Steuer??“, vermerkte prompt ein Regierungsbediensteter handschriftlich auf der AfD-Anfrage. Und fügte mit Smiley an: „Darauf einen Klaren!“

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