Göttingens Oberbürgermeister schützt Ratsmitglieder

Köhler: Kritik an Kommunalpolitikern ist oft ungerecht und manchmal unverschämt

Engagierten sich jahrelang ehrenamtlich in der Kommunalpolitik: Göttingens scheidende Rats- und Ortsratsmitglieder wurden in der Lokhalle geehrt.
+
Engagierten sich jahrelang ehrenamtlich in der Kommunalpolitik: Göttingens scheidende Rats- und Ortsratsmitglieder wurden in der Lokhalle geehrt und verabschiedet.

27 scheidende und drei bereits ausgeschiedene Rats- und Ortsratsmitglieder hat Göttingens Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) während einer Feierstunde in der Lokhalle geehrt.

Göttingen - Drei Kommunalpolitiker – Anke Siebold, Karin Schultz und Dr. Hans-Georg Scherer – erhielten Urkunden des Niedersächsischen Städtetags für 25-jähriges, ehrenamtliches Engagement - weitere wurden verabschiedet, auch Schwergewichte wie Helmi Behbehani, Ulrich Holefleisch und Hans Otto Arnold.

In kurzer Zeit, so Köhler, müssten sich ehrenamtliche Politiker in „komplexe Vorlagen“ einarbeiten, an denen Verwaltungsmitarbeiter wochen-, teilweise monatelang gesessen haben. In abendlichen Sitzungen, die zum Teil erst nach 22 Uhr endeten, werde in der Sache hart gestritten. Es gehe unter anderem um Klima- und Energiefragen, um Wohungsbau und Verkehr. Am Ende fielen Entscheidungen, die für Göttingen und die Stadtteile oft weitreichende Folgen hätten. „Ich bewundere ihren Mut“, bekannte der Oberbürgermeister, dessen Amtszeit ebenfalls endet.

Nicht immer seien die Bürger mit den Beschlüssen zufrieden, gab Köhler zu bedenken. Oft brächten Entscheidungen, die für „das Wohl der gesamten Stadt“ getroffen würden, Nachteile für Einzelne, manchmal auch für ganze Viertel mit sich. Die Folge sei „ungerechte, zunehmend auch unverschämte Kritik“ der Betroffenen. Es komme zu „Anfeindungen“. Immer wieder werde die Persönlichkeit und die Ehre der Kommunalpolitiker verletzt. Auch „die Medien“ kritisierte der Oberbürgermeister in diesem Zusammenhang. Zur Demokratie gehöre, dass jeder am Ende die Position von Angehörigen anderer demokratischer Parteien respektieren müsse, mahnte er.

Köhler stellte sich vor die Verwaltung. Niemand wolle Ratsmitglieder mit Absicht „hinter die Laterne führen“. Letztlich seien Rat und Verwaltungsspitze „ein Kollegialorgan“, das die Stadt gemeinsam führe.

Unter den ausscheidenden Ehrenamtlichen ist Karola Margraf (SPD), die 2020 den Ratsvorsitz übernahm. Sie bleibt weiter in Nikolausberg aktiv, wo sie derzeit das Amt der Ortsbürgermeisterin bekleidet. Zwei langjährige Göttinger Bürgermeister gehen. Auf Helmi Behbehani (SPD) sei „immer Verlass gewesen“, erklärte Köhler.

Mit dem „grünen Urgestein“ Ulrich Holefleisch, der 33 Jahre dem Rat angehörte, handelte Köhler einst Göttingens erste rot-grüne Koalition aus. Der Oberbürgermeister würdigte den bekennenden Radfahrer, der seine Positionen zum Teil „gnadenlos“ durchzusetzen versuche. Respekt zollte Köhler dem langjährigen Bauausschussvorsitzenden Hans Otto Arnold (CDU), der künftig im Kreistag sitzt.

Auch drei langjährige Politiker, die vor Ablauf der Legislaturperiode ausgeschieden sind, holte Köhler auf die Bühne. Der nicht einmal 40-jährige Richter Christian Henze (SPD) hat dem Rat 19 Jahre lang angehört. Mit dem Vater von Dominic Steneberg (CDU), der ebenfalls ausschied, ist Köhler befreundet. Gerd Nier, der war einst SPD-Mitglied war, wechselte dann aber zur GöLinken. (Michael Caspar)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.