Organisierte Kriminalität: Niedersachsen bekämpft die Rockerszene

Präsenz in der Innenstadt: Das Foto zeigt Hells Angels bei der Fahrt durch die Göttinger Goethe-Allee. Archivfoto: Kopietz

Göttingen / Hannover. Südniedersachsen bleibt ein Schwerpunkt bei der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität. Das wurde bei der Vorstellung des Lagebildes deutlich.

Besonders im Visier der Fahnder ist die Rockerszene: Die Landesregierung kündigte an, weiterhin bei ihrer harten Gangart zu bleiben. „Die Rockerszene wird auch weiterhin ein Schwerpunkt der Kriminalitätsbekämpfung bleiben“, sagten gestern Innenminister Boris Pistorius (SPD) und Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) in Hannover.

Sie werten das Vereinsverbot, das gegen die Göttinger Hells Angels erlassen wurde, als Erfolg. Im Oktober gab es eine Großrazzia gegen die Rocker in Adelebsen bei Göttingen. Vor einigen Wochen waren 300 Beamte gegen den „Hells Angels MC Charter Göttingen“ vorgegangen.

Beide Minister fordern zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität vereinfachte und verbesserte Vorschriften zur Vermögensabschöpfung. Damit könnten die Strukturen nachhaltig geschwächt werden. Ein zentraler Punkt ist nach Darstellung der Minister die sogenannte Beweislastumkehr. Dabei müssen die Verdächtigen die Rechtmäßigkeit ihres Vermögens beweisen und dessen Herkunft offenlegen. „Die verfassungskonforme Beweislastumkehr wäre ein großer Schritt bei der Bekämpfung von Geldwäsche und Vermögensabschöpfung durch kriminelle Organisationen“, sagte Innenminister Pistorius.

2013 wurden in Niedersachsen 67 (2012: 77) Ermittlungskomplexe mit 862 (2012: 951) Tatverdächtigen im Bereich der Organisierten Kriminalität bearbeitet. Dabei liegt der Schwerpunkt mit 42 Prozent auf der Bekämpfung des Rauschgifthandels- und schmuggels.

Schwerpunkt Computerkriminalität

Ein weiterer Schwerpunkt in Südniedersachsen ist die Bekämpfung der Computerkriminalität. So gibt es bei der Göttinger Staatsanwaltschaft Spezialisten, die sich um diese Tätergruppe kümmern. Sie haben bereits beachtliche Erfolge erzielt.

Hier ein Beispiel: So haben Spezialermittler der Polizei und der Staatsanwaltschaft Göttingen Anfang des Jahres Computer-Betrüger dingfest gemacht, die es bei ihrer Masche auf potenzielle Autokäufer abgesehen hatten. Die beiden Täter boten auf Portalen im Internet scheinbar günstige Autos an. Die Interessenten zahlten tausende Euro, ein Auto gab es im Gegenzug aber nicht.

Um den Kampf gegen die Computerkriminalität (Cybercrime) zu intensivieren, wurde eine zusätzliche Stelle bei der Staatsanwaltschaft Göttingen eingerichtet.

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