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Ratsherr Edgar Schu tritt nach Streit bei den Linken aus

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Edgar Schu: Er ist Göttinger Ratsherr.
Edgar Schu © Bernd Schlegel

Edgar Schu ist bei den Linken ausgetreten. Zuvor hatte es zwischen dem Göttinger Kommunalpolitiker und der Partei Streit gegeben.

Göttingen – Edgar Schu ist nicht mehr Mitglied der Linken. Der Kommunalpolitiker, der im vergangenen Jahr noch für das Amt des Göttinger Oberbürgermeisters kandidiert hatte und dem Rat der Uni-Stadt angehört, erklärte nach Angaben der Partei seinen Austritt.

Inzwischen hat die Kreismitgliederversammlung der Linken Schu aufgefordert, sein Mandat niederzulegen.

Dem Austritt sind größere Meinungsverschiedenheiten zwischen Schu und den Linken vorausgegangen. „Seit längerem hat sich Edgar Schu nicht mehr an der Arbeit unseres Kreisverbandes beteiligt, zu groß sind die Meinungsverschiedenheiten. Bereits zur Corona-Politik vertrat er andere Positionen als unsere Partei“, sagte Kreissprecherin Lisa Zumbrock zu der Entwicklung.

Die Sozialproteste gegen die Gasumlage und für eine sozial gerechte Krisenpolitik habe er nicht unterstützt. „Die demokratische Debatte um die richtigen Positionen der Partei hat er nicht mehr gesucht. Sein Austritt ist nur konsequent“, macht Sprecherin Zumbrock deutlich.

Linken-Kreissprecher Thomas Goes ergänzt: „Als die russische Regierung die Ukraine überfallen hat, bezeichnete Schu dies als elegante Lösung. Als Kreissprecherrat haben wir ihm unmissverständlich klar gemacht, dass dies eine untragbare Haltung ist.“ Seither ist die Beziehung zwischen Schu und dem Kreisverband laut Goes noch schlechter geworden. „Als Friedenspartei haben wir immer alle Angriffskriege kritisiert – das gilt ohne Wenn und Aber auch für den russischen Angriff auf die Ukraine.“

Seinen Austritt aus der Linkspartei hat Schu ausführlich begründet. „In dieser Begründung kritisiert Schu sehr grundsätzlich die Entwicklung unserer Partei“, heißt es in einer Mitteilung der Linken. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit sei auf dieser Grundlage nicht mehr möglich. „Viele Menschen haben für Schu bei der Kommunalwahl 2021 als Repräsentanten der Partei Die Linke gestimmt, im Glauben, er würde im Stadtrat entsprechend der grundsätzlichen Ausrichtung der Partei Politik machen“, heißt es weiter.

Schu selbst äußerte sich auf Facebook zu seinem Schritt. Dort heißt es unter anderem: „In der Partei Die Linke hat der Kampf um Meinungen und Mehrheiten in meinen Augen keinen Zweck mehr, weil sich eine Mehrheit von Parteimitgliedern herausgebildet hat, deren wichtigste Interessen bzw. laut vorgetragenen Meinungen nicht mehr als wichtigsten Zielpunkt das Wohlergehen der Mehrheitsbevölkerung haben, sondern auf beliebige Art und Weise mal hier und mal dort liegen.“ (Bernd Schlegel)

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