Neue Parlamente

Rosdorfs Bürgermeister Sören Steinberg muss sich gleich Streit stellen

Rosdorfs Bürgermeister Sören Steinberg (links, SPD) sitzt an einem Holztisch neben Herrn Schütze in der Sporthalle der Anne-Frank-Schule. Auf dem Tisch stehen zwei weiße Namensschilder aus Papier.
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Gemeindevertretung Rosdorf: Bürgermeister Sören Steinberg (links, SPD) geht in seine zweite Amtszeit. Die erste Sitzung war in der Sporthalle der Anne-Frank-Schule.

„Lebhafte, aber faire Debatten“ hat sich Rosdorfs Bürgermeister, Sören Steinberg (SPD), bei der konstituierenden des Gemeinderats in der Anne-Frank-Halle gewünscht.

Rosdorf – Und so startete das Gremium auch überaus lebhaft in die neue Legislaturperiode. Gestritten wurde um Auszählungsverfahren, neue Ausschüsse und die Länge der Protokolle.

Als Stellvertretende des – im Amt bestätigten – Bürgermeisters Steinberg wählte der Rat die grüne Fraktionsvorsitzende, Ursula Barking, sowie Luca Heinemann (CDU).

Ratsvorsitzender bleibt Harald Grahovac (SPD). Zu seinen Stellvertretenden bestimmte der Rat Annette Apel (FDP), die mit der CDU eine Gruppe bildet, und Nils Harbig (Grüne). Gescheitert sind Wählergemeinschaft GuT und Grüne mit ihrem Wunsch, bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien das alte Hare-Niemeyer-Auszählungsverfahren beizubehalten – wie es die kleinen Parteien in vielen Städten und Gemeinden fordern.

Die Sitze im Aussschuss für Sport, Kultur, Partnerschaften und Soziales werden erhöht

„Das vom Landtag neu eingeführte Verfahren nach d’Hondt benachteiligt kleine Fraktionen“, argumentierte GuT-Fraktionschef, Dieter Eikenberg. Damit würden die Stimmenverlierer SPD und CDU mehr Sitze erhalten als Grüne und GuT, die gestärkt aus der Kommunalwahl hervorgegangen seien.

Bei den in Rosdorf üblichen Siebener-Ausschüssen kämen beide Verfahren zu gleichen Werten, anders als etwa bei Vierer-Gremien, hielt der CDU-Fraktionschef, Christian Frölich, dagegen. SPD und CDU stimmten vor diesem Hintergrund einer Erhöhung der Zahl der Sitze im Ausschuss für Sport, Kultur, Partnerschaften und Soziales von vier auf sieben zu.

Benachteiligt werden Grüne und GuT indes nun bei der Besetzung kleinerer Gremien wie dem Aufsichtsrat der Kommunalen Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft oder dem Kindergartenkuratorium, gab Klaus Hampe zu bedenken, der den Fachbereich Zentrale Verwaltung und öffentliche Einrichtungen leitet.

Grüne wollen Umweltausschuss, GuT plädiert für Digitalisierungs-Ausschuss

Nicht durchsetzen konnen sich die beiden kleineren Fraktionen mit ihrem Wunsch nach zusätzlichen Ausschüssen.

Die Grünen machten sich angesichts der großen Herausforderungen bei der Bewältigung der Klimakrise für einen eigenen Umweltausschuss stark. Die GuT regte einen Ausschuss für Digitalisierung, Kommunikation und Wirtschaft an.

„Wir haben schon heute Schwierigkeiten, die vorhandenen Siebener-Ausschüsse qualifiziert zu besetzen“, erwiderte CDU-Fraktionschef Frölich. So bleibt das Umweltthema wie bisher beim Bauauschuss. Der Wirtschafts- und Finanzausschuss befasst sich auch mit Digitalisierung sowie mit Personalfragen. Der Schulausschuss erhält als zusätzliche Themen auf Anregung von CDU und FDP sonstige Bildungsfragen sowie auf Wunsch von Azad Onal (Linke) Integration.

Vertagt wurde eine Entscheidung über eine Änderung der Geschäftsordnung. Die personell knapp besetzte Verwaltung will künftig nur noch Ergebnisprotokolle von Sitzungen anfertigen. Damit verlören Bürger eine wichtige Informationsquelle, warnte GuT-Chef Eikenberg. Parteien könnten ihre Positionen auch anders öffentlich machen, meinte dagegen der SPD-Fraktionsvorsitzende, Bernd Schütze. (Michael Caspar)

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