Sozialleistungen mit Schrott aufgebessert

Göttingen. Wegen gewerbsmäßigen Betruges hat sich jetzt eine dreiköpfige Familie vor dem Amtsgericht Göttingen verantworten müssen.

Die drei Angeklagten – zwei 24 und 26 Jahre alte Brüder und ihre 53-jährige Mutter – sollen zweieinhalb Jahre lang mit dem Einsammeln und Verkaufen von Altmetall ihre Einkünfte aus Sozialleistungen aufgebessert haben. Die Familie hatte ihre nicht unbeträchtlichen Einnahmen gegenüber den Behörden verschwiegen und dadurch zu Unrecht überhöhte Sozialleistungen kassiert. Das Gericht verurteilte die beiden Brüder zu je 15 Monaten Freiheitsstrafe, die zur Bewährung ausgesetzt wurde. Als Auflage müssen sie 100 Arbeitsstunden leisten beziehungsweise eine Geldbuße von 300 Euro zahlen. Die Mutter erhielt eine Bewährungsstrafe von einem Jahr.

Die Angeklagten hatten zwischen Oktober 2009 und Februar 2012 größere Mengen an Metallschrott eingesammelt und diesen an Recyclinghöfe verkauft. Dies war offenbar ein lohnendes Geschäft, teilweise nahmen sie innerhalb eines Jahres Jahres mehr als 30.000 Euro ein. In ihren Anträgen auf Sozialleistungen verschwiegen sie allerdings diese Einkünfte. Die Staatsanwaltschaft warf der Familie vor, mehr als 20.000 Euro zu viel an Sozialleistungen kassiert zu haben. Die drei Angeklagten müssen die zu Unrecht bezogenen Leistungen zurückzahlen.

Bereits im Juli war der älteste Sohn der Familie wegen ähnlicher Betrügereien zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten verurteilt worden. Seine Ehefrau erhielt eine Bewährungsstrafe von neun Monaten.

Aufgeflogen war der Sozialhilfebetrug durch Ermittlungen des Hauptzollamtes Braunschweig. Fahnder der Finanzkontrolle Schwarzarbeit waren bei einer Überprüfung der Recyclinghöfe auf die Ablieferungsbelege für den Metallschrott gestoßen und hatten eine Abfrage bei den Sozialbehörden gestartet. (pid)

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